Die Home Connect GmbH, Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, Deutschland („Betreiber“) überlässt Ihnen unentgeltlich die Home Connect App für die Installation und Nutzung auf Ihren mobilen Endgeräten. Weitere Informationen zum Betreiber können Sie dem Impressum der Home Connect App entnehmen.

Vorliegende Allgemeine Nutzungsbedingungen („Allgemeine Nutzungsbedingungen“) gelten zwischen Ihnen als Nutzer der Home Connect App und dem Betreiber der Home Connect App. Nur dieser wird Ihr Vertragspartner. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden mit Abschluss Ihrer Registrierung bindende Vertragsgrundlage für die Nutzung der Home Connect App. Sie können den Text dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in der Home Connect App im Bereich „Profil“ einsehen und abspeichern. Es gilt die Sprachfassung des Landes, das Sie im Registrierungsprozess auswählen. In Ländern mit mehreren Landessprachen, kann der Betreiber mehrere Sprachfassungen anbieten.

Um den registrierungspflichtigen Teil der Home Connect App nutzen zu dürfen, müssen die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt sein:

• Sie sind Verbraucher und mindestens 18 Jahre alt,
• Sie haben im Rahmen der Registrierung ein Benutzerkonto angelegt (dies erfordert in einigen Ländern die Anlage einer SingleKey ID, vgl. hierzu Ziffer 3),
• Sie betreiben Ihr Hausgerät in einem Land, in dem der Betreiber die Home Connect App anbietet (Liste der verfügbaren Länder in der Home Connect App abrufbar).

Zur Nutzung der Home Connect App ist die Installation auf einem internetfähigen, mobilen Endgerät mit einem geeigneten Betriebssystem (für eine Aufstellung der unterstützten Endgeräte siehe https://www.home-connect.com) erforderlich. Das mobile Endgerät sowie das Hausgerät müssen von Ihnen gestellt und mit einem Wi-Fi-Netzwerk mit einem entsprechenden Internet-Router verbunden werden. Außerhalb der Reichweite des Wi-Fi-Netzes, mit dem das Hausgerät verbunden ist, wird eine sonstige Datenverbindung des mobilen Endgeräts benötigt. Im Offline-Betrieb kann das Gerät als "unvernetztes" Hausgerät betrieben werden und eine Steuerung über die Home Connect App ist bei deaktivierter Wi-Fi-Verbindung sowie außerhalb eines Wi-Fi-Netzwerks nicht möglich. Etwaige für die Datenverbindung entstehende Kosten (auch für den Download von Updates der Home Connect App oder der Steuerungssoftware des Hausgeräts sowie von Inhalten oder die Übertragung von Bildern) sind von Ihnen zu tragen. Der Betreiber haftet nicht für die Verfügbarkeit und/oder Qualität der Datenverbindung.

Die Home Connect App ist nur mit Home Connect fähigen Hausgeräten kompatibel. Sie ist nicht interoperabel mit anderen Geräten (z.B. anderen Smart Appliances oder Hausgeräten, die nicht Home Connect fähig sind).

Mit dem Herunterladen der App bestätigen Sie, dass Sie weder Ihren ständigen Wohnsitz in einem Staat haben, der US-Embargo-Vorschriften unterworfen ist, noch von der US-Regierung als terrorunterstützender Staat bestimmt wurde und auch nicht persönlich auf einer Liste der US-Regierung über verbotene oder eingeschränkte Parteien stehen.

Die Nutzung der Home Connect App über den offenen Bereich hinaus erfordert entweder das Anlegen eines Home Connect App Benutzerkontos (Registrierung) oder das Bestehen eines zentralen BSH-Nutzer-Accounts. Die Accounts sind personengebunden und nicht übertragbar. Die Registrierung für das Home Connect App Benutzerkonto erfordert in der Regel zumindest die Angabe Ihres Vor- und Nachnamens, des Standorts des/der Hausgeräts/e (Land), Ihrer E-Mail-Adresse (Benutzerkennung) und eines individuellen Passworts. Regional bedingte Abweichungen bei der Abfrage von Angaben sind möglich.

Vor Abschluss des Registrierungsprozesses werden Ihnen die von Ihnen angegebenen Registrierungsdaten nochmals angezeigt. Hier haben Sie die Möglichkeit, etwaige Eingabefehler zu korrigieren. Wenn Sie sich für die Home Connect App registriert haben, erhalten Sie eine E-Mail-Bestätigung (bzw. je nach Land eine SMS-Bestätigung) über die erfolgreiche Registrierung und die Aktivierung Ihres Benutzerkontos. Innerhalb dieser E-Mail (bzw. SMS) finden Sie einen Link, über den Sie die Registrierung bestätigen müssen. Mit Aktivierung des Benutzerkontos kommt der Nutzungsvertrag zustande.

Sofern in ihrem Land bereits die Registrierung über einen Single-Sign-On-Dienst („SingleKey ID“) eines mit dem Betreiber verbundenen Unternehmens angeboten wird, ist es für die Anlage eines Benutzerkontos für die Home Connect App zunächst erforderlich, dass Sie sich eine SingleKey ID anlegen. Verantwortlich für die Bereitstellung dieses Anmeldedienstes ist die Bosch.IO GmbH, Ullsteinstrasse 128, 12109 Berlin, Deutschland ("BIO"). Hierfür gelten gesonderte Nutzungsbedingungen der BIO. Der Registrierungsprozess für die Home Connect App kann nur mit einer solchen SingleKey ID gestartet werden. Im Übrigen verläuft er nach Anlage der SingleKey ID aber wie vorstehend beschrieben.

Wenn Sie sich ein Benutzerkonto für die Home Connect App angelegt haben, können Sie dieses zukünftig je nach Verfügbarkeit auch als zentralen Nutzer-Account zur Anmeldung bei anderen Diensten verwenden, die von mit dem Betreiber verbundenen Unternehmen angeboten werden. Hierüber informiert Sie der Anbieter dieser Dienste separat bei der Registrierung für diese Dienste.

Wenn Sie als Nutzer des Cookit eigene Rezepte mit anderen teilen möchten, müssen Sie ein gesondertes Kochprofil anlegen. Dafür können Sie einen eigenen Namen und einen Avatar wählen, die dann bei Ihrem geteilten Rezept angezeigt werden.

Das Passwort ist von Ihnen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Im Falle des Abhandenkommens des Passworts oder des Verdachts, dass Dritte Zugriff auf ihr Passwort erhalten haben, sind Sie verpflichtet, den Betreiber über die in der Home Connect App genannten Kontaktmöglichkeiten umgehend zu verständigen und das Passwort zu ändern. Nutzen Sie die „Passwort ändern“-Funktion bzw. die „Passwort vergessen?“-Funktion in der Home Connect App um Ihr Passwort zu ändern bzw. ein neues Passwort zu erstellen.

Die Nutzung der meisten Funktionen und Dienste der Home Connect App erfordert die Anmeldung am Benutzerkonto. Wenn Sie sich erfolgreich angemeldet haben, bleiben Sie solange angemeldet, bis Sie sich selber wieder abmelden. Ausnahme ist, falls Sie innerhalb von 90 Tagen nach der Anmeldung keine Aktionen in der Home Connect App vornehmen. In diesem Fall werden Sie aus Sicherheitsgründen dann automatisch abgemeldet. Eine erneute Anmeldung ist möglich. Bitte beachten Sie, dass sich das Risiko erhöht, dass Dritte, die Zugang zu bzw. Zugriff auf Ihr mobiles Endgerät haben, die Home Connect App unbefugt nutzen, wenn sie sich nach der Nutzung der Home Connect App nicht wieder abmelden. Sie haften gegenüber dem Betreiber für jeglichen Missbrauch durch Dritte. Das Beenden/Schließen der Home Connect App hat keinen Einfluss auf den Status Ihrer Anmeldung am Benutzerkonto.

Ohne Anmeldung an Ihrem Benutzerkonto können Sie nur die im offenen Bereich der Home Connect App eingeschränkten Funktionen und Inhalten nutzen.

Die Home Connect App darf in dem nach Ziffer 9 vorgegebenen Umfang durch mehrere Nutzer genutzt werden, wobei jeder Nutzer über ein eigenes Benutzerkonto verfügen muss. Fügen mehrere Nutzer dasselbe Hausgerät ihrem Benutzerkonto hinzu (z.B. in einer Familie oder Wohngemeinschaft), so verfügt der Nutzer, welcher als erstes das Hausgerät seinem Benutzerkonto hinzugefügt hat („Hauptnutzer“) über das Recht, das Hausgerät aus dem Benutzerkonto später hinzugekommener Nutzer zu entfernen. Der Hauptnutzer kann seine Hauptnutzereigenschaft auf einen anderen Nutzer übertragen. Alle Nutzer eines Hausgeräts können den jeweiligen Gerätezustand in der Home Connect App einsehen und ggf. Steuerungsanweisungen absetzen.

Die Nutzung von Diensten Dritter (siehe Ziffer 12) wirkt sich in der Regel nur auf das Benutzerkonto desjenigen Benutzers aus, der sich für die Nutzung des Drittdienstes entscheidet („Drittdienstenutzer“). Die an den Drittdienst gesendeten Daten können Daten aus der Nutzung des Hausgeräts durch andere Benutzer des Hausgeräts beinhalten. Der Drittdienstenutzer verpflichtet sich, vor der Nutzung des Drittdienstes die anderen Benutzer des Hausgeräts über Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung durch den Anbieter des Drittdienstes zu informieren und die Einwilligung aller Benutzer in diesen Datenumgang einzuholen.

Die Home Connect App dient der Steuerung Home Connect-fähiger Hausgeräte („Hausgeräte“) und der Erbringung sonstiger Dienste (z.B. Empfehlungen zur Verwendung bestimmter Hausgeräteprogramme, Rezeptvorschläge oder Vorschläge für eine energieeffiziente Nutzung) im Zusammenhang mit Ihren Hausgeräten.

Die durch die Home Connect App zur Verfügung gestellten Funktionen hängen von dem jeweiligen Gerätetyp und dem Land, in dem das Gerät betrieben wird ab. Welche Funktionen konkret zur Verfügung stehen, können Sie der Home Connect App entnehmen. Sofern für bestimmte Gerätetypen zusätzliche Funktionen zur Verfügung gestellt werden, können hierfür zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen und Datenschutzinformationen gelten. Sofern dies der Fall ist, stellen wir Ihnen diese zum Abruf bereit, bevor Sie die jeweilige Funktion aktivieren. Die zusätzlichen besonderen Nutzungsbedingungen müssen separat akzeptiert werden und werden dann Teil dieser Vereinbarung. Sowohl die zusätzlichen besonderen Nutzungsbedingungen als auch ergänzende Datenschutzinformationen sind in der Home Connect App im Bereich ‚Profil‘ abrufbar.

Zur Nutzung der durch die Home Connect App zur Verfügung gestellten Funktionen werden Ihre Benutzerkennung, Informationen zu Ihrem Hausgerät und Ihre Steuerungsanweisungen über eine Datenverbindung an einen Server übermittelt, der die Ausführung Ihrer Steuerungsanweisungen koordiniert („Home Connect Server“). Weitere Informationen zum Datenumgang können Sie der Datenschutzerklärung entnehmen.

Der volle Funktionsumfang der Home Connect App steht Ihnen nur zur Verfügung, wenn Sie an Ihrem Home Connect Benutzerkonto angemeldet sind, Ihre Hausgeräte Ihrem Home Connect Benutzerkonto zugeordnet sind („Pairing“) und sowohl Ihre Hausgeräte als auch die Home Connect App eine Datenverbindung zum Home Connect Server aufgebaut haben. Zur Erleichterung des initialen Pairings Ihres Hausgeräts mit der Home Connect App können Sie bei bestimmten Hausgeräten im Pairing-Prozess ein Bluetooth-Signal aktivieren, das von Ihrem Hausgerät ausgesendet wird. Nach Abschluss des Pairing-Prozesses oder falls nach Aktivierung des Bluetooth-Signals keine Verbindung mit der Home Connect App auf Ihrem mobilen Endgerät zustande kommt, wird das Bluetooth-Signal nach maximal 15 Minuten wieder automatisch deaktiviert. Sie können nach dem Pairing das Bluetooth-Signal an Ihrem Hausgerät erneut aktivieren, z.B. um Ihr Hausgerät mit den Benutzerkonten anderer Nutzer oder um kompatibles Zubehör mit Ihrem Hausgerät zu verbinden.

Deaktivieren Sie in der Home Connect App die Wi-Fi-Verbindung Ihres Hausgeräts kann Ihr Hausgerät weder eine Verbindung zum Home Connect Server aufbauen noch ist die Steuerung des Hausgeräts über die Home Connect App möglich.

Aus Sicherheitsgründen ist für einzelne Home Connect Funktionen neben der Befehlseingabe über die Home Connect App zusätzlich eine manuelle Bestätigung bzw. eine manuelle Aktivierung an dem Hausgerät selbst erforderlich. Die Home Connect App informiert Sie in diesem Fall entsprechend.

Bei einzelnen Hausgeräten kann die Möglichkeit bestehen, diese werksseitig eingestellte zusätzliche manuelle Bestätigung bzw. manuelle Aktivierung in den Nutzungseinstellungen ihres Hausgeräts wieder zu deaktivieren. Damit können Sie auch außerhalb Ihres Heimnetzwerks diese Hausgeräte direkt starten. Bitte beachten Sie, dass damit unter Umständen gewisse Risiken verbunden sind, wenn Sie das Hausgerät per Fernstart starten (z.B. könnte eine dritte Person in Ihrem Haushalt Änderungen an der Beladung des Hausgeräts vorgenommen haben). Auch hier gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 15 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Um bestimmte Dienste durch die Home Connect App anzubieten, nutzen wir im Zusammenhang mit der Home Connect App erhobene Daten. So können wir Sie z.B. proaktiv abhängig von der Nutzungshäufigkeit eines Hausgeräts an dann erforderliche Wartungshandlungen erinnern, welche die Lebensdauer Ihres Hausgeräts verlängern können (z.B. Entkalkung oder Nachfüllen von Salz); proaktiv auf Anomalien aufmerksam machen, die auf eine baldige größere Störung des Hausgeräts hinweisen, die durch entsprechende Vorsorgemaßnahmen vermieden werden können (z.B. wenn Vibrationen im Hausgerät auf eine Unwucht hinweisen, die das Gerät beschädigen kann) oder die Daten reaktiv zur Beseitigung von Störungen (z.B. im Rahmen von Remote-Diagnosen, während der Reparatur vor Ort oder im Reparaturzentrum) verwenden. Eine genaue Beschreibung dieser Dienste sowie der in diesem Zusammenhang genutzten Daten finden Sie in der Home Connect App und in den Datenschutzinformationen.

Sie können einstellen, ob Sie weitere Benachrichtigungen in Form von In-App-/E-Mail-Benachrichtigungen wünschen.

Wenn Sie den Regler für die Push-Benachrichtigungen innerhalb der Home Connect App auf „on/ein“ gestellt haben, kann Sie die Home Connect App per Push-Benachrichtigung auf Grundlage Ihrer im Benutzerkonto hinterlegten Nutzer- und Gerätedaten sowie der übermittelten Daten Ihrer vernetzten Hausgeräte unter anderem über den Verbrauch von Verbrauchsmaterial (z.B. Waschmittel oder Tabs) informieren sowie Sie über neue Inhalte der Home Connect App und Tipps zum Umgang mit Ihren Hausgeräten und der Bereitstellung von Updates für Ihr Hausgerät auf dem Laufenden halten. Ebenso können wir Sie dann im Rahmen der in Ziffer 7 genannten Dienste sowie im Falle von Sicherheitshinweisen und Produktrückrufen über die Home Connect App kontaktieren.

Sofern Sie uns eine Werbeeinwilligung gegeben haben, können wir Sie darüber hinaus im Rahmen der erteilten Einwilligung über In-App-/E-Mail-Benachrichtigungen auch zum Beispiel über Garantieverlängerungen, zu Ihren Hausgeräten passendes Zubehör, Services zur Verbesserung der Geräteleistung und –pflege, Angebote zu Verbrauchsmaterial, neuen Programmen, Rabattaktionen sowie Infos über Partner und Neuigkeiten informieren.

Um kostenpflichtige Produkte oder Dienste zu erwerben, die nicht im direkten Zusammenhang mit der App stehen (z.B. eine Garantiezeitverlängerung, Zubehör oder Verbrauchsmaterial für Ihr Hausgerät), rufen Sie bitte den angezeigten Link des externen Anbieters auf. Sie werden zu dem Angebot des Dritten weitergeleitet, wo sie die entsprechenden Leistungen erwerben können.

Die Home Connect App sowie die davon umfassten Dienste und Inhalte sind umfassend urheberrechtlich geschützt.

Sie erhalten für die Dauer dieses Nutzungsvertrages ein nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares, nicht übertragbares und widerrufbares Nutzungsrecht, die Home Connect App sowie die davon umfassten Dienste und Inhalte ausschließlich zu den in diesen Allgemeinen und den besonderen Nutzungsbedingungen vereinbarten Zwecken und in Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und dem geltenden Recht unentgeltlich zu nutzen. Insbesondere dürfen Sie die Home Connect App – soweit nicht durch zwingendes Recht gestattet – nicht kopieren, bearbeiten, überarbeiten, verändern, dekompilieren (Reverse Engineering) oder umwandeln. Die an den digitalen Inhalten eingeräumten Rechte erlauben nur die Nutzung mit Home Connect fähigen Hausgeräten. Sie sind nur mit diesen Hausgeräten kompatibel. Sofern es sich bei den Inhalten um Rezepte (einschließlich der damit zusammenhängenden Bilder) handelt und sie diese auf Ihr Hausgerät (z.B. den Cookit) geladen haben, besteht das eingeräumte Recht zur Nutzung dieser Rezepte (einschließlich der dazugehörigen Bilder) auf diesem Hausgerät auch über das Ende des Nutzungsvertrags hinaus.

Zur Erbringung der Home Connect Services räumen Sie dem Betreiber ein nicht ausschließliches, unterlizenzierbares, nicht übertragbares, räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den hochgeladenen Inhalten ein (z.B. an Bildern der Kamera im Kühlschrank oder im Backofen, den Videos des Staubsaugerroboters, von Ihnen erstellten Rezepten und damit zusammenhängenden Bildern oder den Notizen, die Sie zu einem Rezept ergänzen). Die Rechteeinräumung ist grundsätzlich zeitlich auf die Dauer und inhaltlich auf die Erfüllung des Nutzungsvertrags begrenzt. Die Rechteeinräumung an den Bildern der Kühlschrankkamera sowie der Kamera im Backofen sowie an anderen hochgeladenen Bildern umfasst zusätzlich das Recht, diese Bilder auch über das Ende des Nutzungsvertrags hinaus zur Weiterentwicklung der Produkterkennungs-Algorithmen zu nutzen. Die Rechteeinräumung an etwaig schutzfähigen Rezepten (einschließlich der dazugehörigen Bilder) besteht auch über das Ende des Nutzungsvertrags hinaus. Auch wenn Ihr personenbezogenen Daten bei uns sicher sind und wir bei Bilder vor deren Verwendung zu Trainingszwecken regelmäßig sicherstellen, dass diese anonym sind (vgl. hierzu die Datenschutzinformationen der Home Connect App) sollten Sie auf den hochgeladenen Inhalten keine persönlichen Details von sich preisgeben (z.B. Namen oder Bilder einer Person).

Daneben sind Sie im Rahmen der Nutzung der Home Connect App verpflichtet jederzeit die zugunsten Dritter bestehenden Rechte zu beachten. Sie sind für sämtliche von Ihnen auf die Home Connect App hochgeladenen Inhalte (insbesondere für Rezept-Bilder) selbst verantwortlich. Soweit Sie Bilder hochladen, auf denen Personen abgebildet sind, holen Sei bitte zuvor die Zustimmung der abgebildeten Personen zu der Veröffentlichung innerhalb der Home Connect App ein. Eine Überprüfung der hochgeladenen Inhalte durch den Betreiber findet nicht statt. Der Betreiber macht sich diese Inhalte auch nicht zu eigen. Sie haben insofern sicherzustellen, dass die von Ihnen hochgeladenen Inhalte weder gesetzliche Verbote noch Rechte Dritter (insbesondere Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- und Kennzeichenrechte) verletzen. Insbesondere verpflichten Sie sich, keine Inhalte auf die Home Connect App hochzuladen, die (i) pornographische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, jugendgefährdende oder sonst anstößige Inhalte betreffen; (ii) Bezug zu politischen Tätigkeiten haben sowie Inhalte, die politische Symbole abbilden; (iii) andere Nutzer, oder sonstige Personen beleidigen, verleumden, belästigen, bedrohen oder in sonstiger Weise schädigen oder diesen gegenüber ein aggressives oder provokatives Auftreten darstellen; (iv) in sonstiger Weise rechtswidrig, sittenwidrig, obszön, vulgär, störend für die Privatsphäre anderer Personen, diffamierend oder anstößig sind oder unwahre Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik enthalten; (v) Softwareviren oder ähnlichen Schadcode enthalten oder nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Home Connect App (oder Teilen hiervon) einzuschränken oder zu gefährden; (vi) zu dem Zweck manipuliert sind, ihre Herkunft zu verschleiern; (vii) Werbung für den Kauf oder Verkauf von Produkten oder die Inanspruchnahme oder Erbringung von Dienstleistungen oder kommerzielle Websites/Blogs/etc. beinhalten oder (viii) Links oder sonstige Verbindungen zu Inhalten enthalten, die nach vorgenannten Kriterien unzulässig sind, und/oder zu Verstößen gegen die vorgenannten Verbote auffordern.

Sollten Sie Beanstandungen bezüglich der von anderen Nutzern hochgeladenen Inhalte haben, wenden Sie sich bitte an die im Impressum der Home Connect App hinterlegten Kontaktdaten. Der Betreiber behält sich das Recht vor, hochgeladene Inhalte zu löschen insbesondere, wenn diese gegen die Vorgaben dieses Nutzungsvertrags oder gegen Gesetze verstoßen. Sollten dem Betreiber durch solche von Ihnen schuldhaft hochgeladenen Inhalte ein Schaden entstehen, stellen Sie den Betreiber von den dadurch entstehenden Schäden frei.

Wenn Sie vorgeschlagene Inhalte (z.B. Kochrezepte) nutzen, vergewissern Sie sich bitte vorher, dass diese Inhalte für Sie persönlich geeignet sind. Nutzen Sie daher zum Beispiel Gerichte bzw. vorgeschlagenen Zutaten nur dann, wenn diese kein Gesundheitsrisiko im Hinblick auf Ihre individuelle gesundheitliche Verfassung darstellen (z.B. wegen Allergien). Bitte überprüfen Sie bei vorgeschlagenen Haltbarkeits-/Verzehrempfehlungen die Lebensmittel vor der Verwendung, dass diese tatsächlich noch unbedenklich zum Verzehr geeignet sind. Wenn Sie auf Ihrem Hausgerät (z.B. dem Cookit) selber Rezepte erstellen, werden diese nicht von uns geprüft. Bitte erstellen Sie diese Rezepte sorgsam, um etwaige Gesundheits- oder Sachschäden zu vermeiden. Bitte überprüfen Sie vorgeschlagene Programme (z.B. Wasch- oder Trockenprogramme) und vorgeschlagene Werte (z.B. Wasserhärte oder Dosierempfehlungen) vor dem Start ebenfalls nochmal.

Der Betreiber unternimmt angemessene Anstrengungen, alle Funktionalitäten und Dienste der Home Connect App sowie die Integration und Koppelung mit Diensten Dritter zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch zu technischen Schwierigkeiten kommen, die zu einer zeitweiligen Unterbrechung der Verfügbarkeit führen. Sie können aus einer Unterbrechung der Verfügbarkeit keine Ansprüche gegen den Betreiber ableiten.

In die Home Connect App integrierte Dienste von Drittanbietern sowie Dienste von Drittanbietern, über die extern aus der Anwendung des Dritten (z.B. aus der App eines Drittanbieters) auf die Hausgeräte zugegriffen werden kann, erweitern die Möglichkeiten der Home Connect App. In der Regel erfordert die Nutzung dieser integrierten bzw. externen Dienste die Koppelung Ihres Home Connect Benutzerkontos mit Ihrem bestehenden Drittanbieter-Benutzerkonto. Für die Kopplung Ihres Home Connect Benutzerkontos und Ihrem bestehenden Drittanbieter-Benutzerkonto ist eine Internetverbindung erforderlich.

Etwaige für die Nutzung solcher in die Home Connect App integrierten bzw. externen Dienste geltenden besonderen Nutzungsbedingungen des Betreibers finden Sie im Bereich „Integrierte Dienste“ und müssen vor der Nutzung dieser Dienste ggf. separat akzeptiert werden. Es gelten dabei nur die besonderen Nutzungsbedingungen für die Dienste von Dritten, die sie mit ihrem Benutzerkonto gekoppelt haben. Bitte beachten Sie, dass neben den Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Betreibers sowie den besonderen Nutzungsbedingungen für integrierte bzw. externe Dienste ggf. zusätzlich Nutzungsbedingungen des Drittanbieters gelten. Für Letztere zeichnet sich allein der Drittanbieter verantwortlich.

Die Bereitstellung der Drittanbieter-Integration innerhalb der Home Connect App bzw. die Koppelung mit externen Diensten stellt eine Zusatzfunktionalität dar, für deren Verfügbarkeit der Betreiber nicht einsteht und deren Bereitstellung er grundsätzlich jederzeit ohne Vorankündigung einstellen kann. Der Betreiber kann die vom Drittanbieter übermittelten Daten in der Regel nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen und übernimmt insoweit keine Haftung.

Haben Sie für Ihr Hausgerät Zusatzprogramme erworben, die über die Home Connect App ausgespielt wurden, so sind diese Zusatzprogramme an das Hausgerät und nicht an das Benutzerkonto gebunden.

Die volle Funktionsfähigkeit und Funktionssicherheit der Home Connect App im Zusammenhang mit Ihren Hausgeräten kann nur bei zeitnaher Installation der zur Verfügung gestellten Updates der Home Connect App sowie eventuell vom Hersteller des Hausgeräts bereitgestellter Updates des Hausgeräts sichergestellt werden. Ein Update der Home Connect App kann es erfordern, dass Sie das Betriebssystem Ihres mobilen Endgerätes aktualisieren müssen, um die Home Connect App weiter nutzen zu können. Updates des Hausgeräts dienen z.B. zur Verbesserung bestehender Funktionalitäten, Korrektur von Fehlern oder Ergänzung weiterer Funktionen oder Inhalte. Vor dem ersten Update ihrer Hausgeräte müssen Sie bzw. – bei mehreren Nutzern – ein beliebiger Nutzer das Herunterladen sowie die Installation in der Home Connect App bestätigen. Für weitere Updates der Hausgeräte können Sie – bzw. bei mehreren Nutzern – der Hauptnutzer gem. Ziffer 5 zwischen verschiedenen Varianten wählen (z.B. ob solche Updates generell standardmäßig heruntergeladen und installiert werden, ob dies nur bei sicherheitsrelevanten Updates der Fall sein soll oder ob bei jedem Update jeweils einzeln über das Herunterladen und die Installation entschieden werden soll). Diese Einstellung kann bei mehreren Nutzern jeder Nutzer (auch mit Wirkung für andere Nutzer) nachträglich jederzeit in der App ändern. Auch wenn Sie sich dafür entscheiden, dass die Updates generell standardmäßig heruntergeladen und installiert werden, informieren wir Sie über die Home Connect App über deren Bereitstellung und Installation, sofern Sie Push-Benachrichtigung aktiviert haben. Nur in ganz besonderen Ausnahmenfällen (z.B. in Fällen, in denen die Produkt- oder Datensicherheit es erfordert ) behalten wir uns generell das Recht vor, Updates des Hausgeräts unabhängig von den Einstellungen direkt herunterzuladen und einzuspielen. Eine solche Möglichkeit der automatischen Aktualisierung des Hausgeräts in Ausnahmefällen ist hiermit vereinbart. Falls wir gezwungen sein sollten, eine solche automatische Aktualisierung vorzunehmen, werden wir Sie aber darüber informieren. Während der Installation eines Updates des Hausgeräts (unabhängig von der Art des Updates) darf das Hausgerät nicht vom Strom genommen und die Internetverbindung nicht unterbrochen werden.

Der Betreiber haftet nicht für Fehler der Home Connect App oder des Hausgeräts und Schäden, die allein darauf zurückzuführen sind, dass Sie bereitgestellte Updates der App oder des Hausgeräts nicht, nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder nicht vollständig heruntergeladen und/oder eingespielt haben, sofern der Betreiber Sie über die Verfügbarkeit des Updates und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert hat und die unterlassene oder unsachgemäße Installation des Updates nicht auf eine Ihnen zur Verfügung gestellten mangelhaften Installationsanleitung zurückzuführen ist. Sie sollten daher die zur Verfügung gestellten Updates unverzüglich herunterladen und einspielen.

Ziehen Sie Ihr Hausgerät in ein anderes Land als das der ursprünglichen Inbetriebnahme um, so sind Sie verpflichtet, die Ländereinstellung in Ihrem Benutzerkonto entsprechend umzustellen. Bitte beachten Sie, dass die Nutzung der Home Connect App in einem anderen Land anderen Nutzungsbedingungen und einer anderen Datenschutzerklärung unterliegen kann. Wird Ihr Land in der Liste der unterstützen Länder nicht aufgeführt, so ist die weitere Nutzung der Home Connect App unzulässig. Die Nutzung der Home Connect App in Verbindung mit einem Hausgerät, welches nicht für eine Nutzung in dem jeweiligen Land zugelassen ist, ist unzulässig. Kontaktieren Sie in Zweifelsfragen den Hersteller Ihres Hausgeräts.

Im Falle des Verkaufs oder der dauerhaften Überlassung Ihres mobilen Endgeräts an Dritte loggen Sie sich vorher aus Ihrem Benutzerkonto aus und löschen Sie die Home Connect App. In diesem Fall ist eine Zuordnung des mobilen Endgeräts zu Ihrer Benutzerkennung oder Ihrem Hausgerät nicht mehr möglich oder reproduzierbar. Im Falle des Verkaufs des Hausgeräts setzen Sie das Hausgerät in den Werkszustand zurück. In diesem Fall wird die Verknüpfung des Hausgeräts zu Ihrem Benutzerkonto aufgelöst. Haben Sie zusätzliche Programme für Ihr Hausgerät erworben, sind diese an das Gerät gebunden. Sofern der Erwerber des Hausgeräts diese nutzen möchte, bitten Sie ihn, dass er sich mit dem Betreiber in Verbindung setzt. Die Nutzung dieser zusätzlich erworbenen Programme erfordert, dass der Erwerber sich ebenfalls bei Home Connect registriert und das Hausgerät mit seinem Benutzerkonto verbindet.

Haben Sie Ihr Hausgerät gebraucht erworben, vergewissern Sie sich in den Kontoeinstellungen der Home Connect App, dass keine Ihnen nicht bekannten Nutzer mit dem Hausgerät verbunden sind. Im Zweifel setzen Sie das Hausgerät in den Werkszustand zurück. Weitere Informationen zum Datenschutz können Sie der Datenschutzerklärung entnehmen.

Räumen Sie – entgegen der Vorgaben aus Ziffer 4 und 5 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen – Dritten die Nutzungsmöglichkeit Ihrer Home Connect App über das mobile Endgerät, auf dem die Home Connect App installiert ist, ein, sind Sie dafür verantwortlich, dass die Home Connect App im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und den anwendbaren Gesetzen genutzt wird.

Der Betreiber haftet Ihnen gegenüber bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und arglistig verschwiegenen Mängeln für alle vom Betreiber sowie seinen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbegrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber Ihnen im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet Ihnen der Betreiber nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht, mithin eine Pflicht deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung des Betreibers auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist nach § 578b Abs. 1 Nr. 1 BGB nicht anzuwenden. Die Haftung des Betreibers nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.

Für die vom Betreiber bereitgestellte Home Connect App gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für digitale Produkte.

Der Betreiber behält sich vor, an der Home Connect App Änderungen vorzunehmen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit der Home Connect App erforderliche Maß hinausgehen. Dies kann z.B. dann der Fall sein, wenn (i) die Anpassung an neue Technologien oder die Produkt- oder Datensicherheit es erfordern; (ii) bestimmte Funktionalitäten der Home Connect App nicht mehr von einer hinreichend großen Anzahl von Kunden nachgefragt oder genutzt werden; (iii) Missbrauch oder Schäden verhindert werden sollen oder (iv) diese Funktionalitäten nicht mehr mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand angeboten werden können. Gleiches gilt für Änderungen, die durch äußere Umstände entstehen (z.B. Einstellung oder Änderungen der Services von Partnern wie Amazon Alexa; Gesetzesänderungen oder eine geänderte Marktklage).

Wenn sich eine Änderung negativ auf Ihre Nutzung der Home Connect App auswirkt, werden wir Sie hierüber innerhalb einer angemessenen Frist vorab ausdrücklich informieren (insbesondere über die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderung). Eine Ausnahme besteht in dringenden Fällen, in denen die Änderungen dazu dienen, Missbrauch oder Schäden zu verhindern, auf rechtliche Erfordernisse zu reagieren oder die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Home Connect App zu gewährleisten.

Wird durch die Änderung Ihre Zugriffsmöglichkeit auf die Home Connect App oder deren Nutzbarkeit für Sie nicht nur unerheblich beeinträchtigt, können Sie den Nutzungsvertrag über die Home Connect App jederzeit nach Ziffer 20 unentgeltlich beenden.

Der Betreiber ist berechtigt, Änderungen an den Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie an den besonderen Nutzungsbedingungen für weitere Dienste des Betreibers unter den folgenden Voraussetzungen für die Zukunft vorzunehmen:

Änderungen an den jeweiligen Nutzungsbedingungen, welche sich auf die Vertragsbeziehung auswirken, werden wir Ihnen in der Regel mit einem Vorlauf von nicht weniger als sechs Wochen vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung über die Home Connect App und/oder per E-Mail mitteilen. Die Mitteilung wird auch Informationen über Ihr Recht, die Änderungen abzulehnen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen enthalten. Sofern Sie der Änderung nicht innerhalb der in der Ankündigung genannten Frist (regelmäßig sechs Wochen) widersprechen, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung ("Zustimmungsfiktion"); hierauf werden wir in der Ankündigung gesondert hinweisen. Die Zustimmungsfiktion gilt nicht für eine Veränderung, welche eine Hauptleistung des Nutzungsvertrages betrifft, sofern dadurch ein ungünstiges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zu Ihren Lasten entstehen würde. Im Falle eines Widerspruchs wird der Nutzungsvertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Der Betreiber ist aber berechtigt, Ihren Nutzungsvertrag mit dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu beenden und Ihr Benutzerkonto zu sperren.

Redaktionelle Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, d.h. Änderungen, die das Vertragsverhältnis nicht betreffen, wie z.B. die Korrektur von Tippfehlern, werden ohne Benachrichtigung vorgenommen.

Sie dürfen die Home Connect App nicht für unerlaubte (z.B. militärische) Zwecke nutzen. Sie sind nicht berechtigt, die Dienste, Inhalte, Daten und Informationen, die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung der Home Connect App erhalten, gewerblich zu vertreiben oder zu verarbeiten. Der Betreiber kann bei einer unzulässigen bzw. unberechtigten Nutzung der Home Connect App die geeigneten Maßnahmen einleiten und dabei unter anderem auch Nutzer sperren.

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Sie können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit Ihnen ordentlich mit einer Frist von sechs Wochen oder kürzer im Falle, dass der Betreiber beschließt, den Betrieb der Home Connect App einzustellen, zu kündigen. Im Übrigen bleibt das Recht beider Vertragsparteien, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Betreiber insbesondere dann vor, wenn Sie gegen wesentliche Pflichten dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (z.B. Ziffern 2, 5, 9 oder 19) oder der besonderen Nutzungsbedingungen verstoßen (oder wenn eine Registrierung über den in Ziffer 3 genannten Single-Sign-On-Dienst erfolgt ist und der diesem zu Grunde liegende Nutzungsvertrag beendet wird. In letzterem Fall ist eine Anmeldung in der Home Connect App nicht mehr möglich.

Als Verbraucher, d.h. als eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen bei allen kostenpflichtigen Diensten, welche von dem Betreiber in der Home Connect App angeboten werden, binnen vierzehn Tagen ein Widerrufsrecht zu. Dieses Widerrufsrecht bezieht sich nur auf den jeweiligen vom Betreiber in der Home Connect App angeboten kostenpflichtigen Dienste. Der Kaufvertrag über Home Connect fähige Geräte bzw. ein in diesem Zusammenhang etwaig bestehendes Widerrufsrecht bleibt unberührt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Nutzungsvertrag über die Nutzung der Home Connect App zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Home Connect GmbH, Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, Deutschland, info.de@home-connect.com; +49 (0) 89 / 4590 01) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Nutzungsvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen unterdiesem Nutzungsvertrag erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns bei kostenpflichtigen Dienstleistungen einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten kostenpflichtigen Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Betreiber mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie (i) ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Betreiber mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (ii) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Home Connect GmbH, Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, Deutschland oder info.de@home-connect.com

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

_________

(*) Unzutreffendes streichen.

Für Services von Partnern sind die Widerrufsbelehrungen der jeweiligen Partner zu beachten.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

Wir sind nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und haben uns gegen eine freiwillige Teilnahme daran entschieden. Sofern Sie Beanstandungen, Beschwerden, Fragen oder Anmerkungen haben, können Sie sich gerne an die unter den im Impressum der Home Connect App genannten Kontaktdaten an uns wenden.

Es gelten die zwingenden Vorschriften des Rechts, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten. Im Übrigen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden unabhängig vom anwendbaren Recht keine Anwendung. Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Zusammenhang mit diesen Allgemeinen und den besonderen Nutzungsbedingungen ergeben, ist Gerichtsstand München, Deutschland. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen oder der besonderen Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Die Home Connect GmbH, Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, Deutschland („Betreiber“) überlässt Ihnen unentgeltlich die Home Connect App für die Installation und Nutzung auf Ihren mobilen Endgeräten. Zusätzlich stellt der Betreiber Ihnen das synchronisierte Nutzerkonto der Home Connect Family (nachfolgend "Synced Home Appliance Account") zur persönlichen Nutzung für den/die über den Synced Home Appliance Account bereitgestellten digitalen Dienst(e) kostenlos zur Verfügung. Weitere Informationen zum Betreiber können Sie dem Impressum der Home Connect App entnehmen.

Vorliegende Allgemeine Nutzungsbedingungen („Allgemeine Nutzungsbedingungen“) gelten zwischen Ihnen als Nutzer der Home Connect App und des Synced Home Appliance Accounts und dem Betreiber als Anbieter der Home Connect App sowie des Synced Home Appliance Accounts. Nur dieser wird Ihr Vertragspartner. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden mit Abschluss Ihrer Registrierung bindende Vertragsgrundlage für die Nutzung der Home Connect App und des Synced Home Appliance Accounts. Sie können den Text dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowohl in der Home Connect App im Bereich „Einstellungen“ als auch in ihrem Synced Home Appliance Account einsehen und abspeichern. Es gilt die Sprachfassung des Landes, das Sie im Registrierungsprozess auswählen. In Ländern mit mehreren Landessprachen, kann der Betreiber mehrere Sprachfassungen anbieten.

Um den Synced Home Appliance Accounts sowie den registrierungspflichtigen Teil der Home Connect App nutzen zu dürfen, müssen die nachfolgenden Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Registrierung erfüllt sein:

- Sie sind Verbraucher und mindestens 18 Jahre alt,

- Sie haben im Rahmen der Registrierung ein Benutzerkonto angelegt (dies erfordert in den meisten Ländern die Anlage einer SingleKey ID (ein Single-Sign-On-Service eines der verbundenen Unternehmen des Betreibers), vgl. hierzu Ziffer 3),

- Sie verwenden für die Registrierung dieselbe E-Mail-Adresse, die Sie für die SingleKey-ID- Registrierung verwendet haben, und haben Zugang zu dieser E-Mail-Adresse,

- Für den Home Connect Account: Sie betreiben Ihr Hausgerät in einem Land, in dem der Betreiber die Home Connect App anbietet (Liste der verfügbaren Länder in der Home Connect App abrufbar).

- Für den Synced Home Appliance Account: Sie melden sich in einem Land an, in dem der Betreiber das Konto für synchronisierte Haushaltsgeräte anbietet (bietet der Betreiber in dem Land, in dem Sie sich anmelden nur die Home Connect App, nicht aber Synced Home Appliance Accounts an, so können Sie nur die Home Connect App, nicht aber den Synced Home Appliance Account nutzen).

Der Synced Home Appliance Account kann nur mit Websites und/oder Apps oder anderen Touchpoints verwendet werden, für die der Synced Home Appliance Account aktiviert wurde. Der Synced Home Appliance Account funktioniert nicht mit anderen Touchpoints, auch wenn die SingleKey ID auf solchen Touchpoints funktionieren würde (z. B. auf einer Website).

Zur Nutzung der Home Connect App ist die Installation auf einem internetfähigen, mobilen Endgerät mit einem geeigneten Betriebssystem (für eine Aufstellung der unterstützten Endgeräte siehe https://www.home-connect.com) erforderlich. Das mobile Endgerät sowie das Hausgerät müssen von Ihnen gestellt und mit einem Wi-Fi-Netzwerk mit einem entsprechenden Internet-Router verbunden werden. Außerhalb der Reichweite des Wi-Fi-Netzes, mit dem das Hausgerät verbunden ist, wird eine sonstige Datenverbindung des mobilen Endgeräts benötigt. Im Offline-Betrieb kann das Gerät als "unvernetztes" Hausgerät betrieben werden und eine Steuerung über die Home Connect App ist bei deaktivierter Wi-Fi-Verbindung sowie außerhalb eines Wi-Fi-Netzwerks nicht möglich. Etwaige für die Datenverbindung entstehende Kosten (auch für den Download von Updates der Home Connect App oder der Steuerungssoftware des Hausgeräts sowie von Inhalten oder die Übertragung von Bildern) sind von Ihnen zu tragen. Der Betreiber haftet nicht für die Verfügbarkeit und/oder Qualität der Datenverbindung.

Die Home Connect App ist nur mit Home Connect fähigen Hausgeräten kompatibel. Sie ist nicht interoperabel mit anderen Geräten (z.B. anderen Smart Appliances oder Hausgeräten, die nicht Home Connect fähig sind).

Mit dem akzeptieren dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigen Sie, dass Sie weder Ihren ständigen Wohnsitz in einem Staat haben, der US-Embargo-Vorschriften unterworfen ist, noch von der US-Regierung als terrorunterstützender Staat bestimmt wurde und auch nicht persönlich auf einer Liste der US-Regierung über verbotene oder eingeschränkte Parteien stehen.

Die Nutzung der Home Connect App über den offenen Bereich hinaus erfordert das Bestehen eines zentralen BSH-Nutzer-Accounts. Die Nutzung der Funktionen und Dienste des Synced Home Appliance Account erfordert das Bestehen eines Synced Home Appliance Account. Die Accounts sind personengebunden und nicht übertragbar. Für die Erstellung eines Synced Home Appliance Accounts müssen Sie in der Regel mindestens Ihren Vor- und Nachnamen, das Land, Ihre E-Mail-Adresse (über SingleKey ID) und eine SingleKey ID-Registrierung angeben. Die Registrierung für das Home Connect App Benutzerkonto erfordert in der Regel darüber hinaus zumindest die Angabe ihres Standorts (Land) und eines individuellen Passworts. Regional bedingte Abweichungen bei der Abfrage von Angaben sind bei beiden Accounts möglich.

Bei der Registrierung über SingleKey ID werden wir Ihnen vor Abschluss des Registrierungsprozesses die von Ihnen angegebenen Registrierungsdaten nochmals anzeigen. Hier haben Sie die Möglichkeit, etwaige Eingabefehler zu korrigieren. Nach der Registrierung erhalten Sie in diesem Fall eine E-Mail-Bestätigung (bzw. je nach Land eine SMS-Bestätigung) über die erfolgreiche Registrierung und die Aktivierung Ihres Benutzerkontos. Innerhalb dieser E-Mail (bzw. SMS) finden Sie einen Code, mit dem Sie die Registrierung bestätigen müssen. Mit Aktivierung des Benutzerkontos kommt der Nutzungsvertrag zustande.

Für die Anlage eines Benutzerkontos für die Home Connect App und den Synced Home Appliance Account ist zunächst erforderlich, dass Sie sich über einen Single-Sign-On-Dienst („SingleKey ID“), der von einem verbundenen Unternehmen des Betreibers angeboten wird, eine SingleKey ID anlegen. Verantwortlich für die Bereitstellung dieses Anmeldedienstes ist die Robert Bosch GmbH, Robert-Bosch-Platz 1, 70839 Gerlingen-Schillerhöhe ("RB"). Hierfür gelten gesonderte Nutzungsbedingungen der RB. Der Registrierungsprozess für die Home Connect App und den Synced Home Appliance Account kann nur mit einer solchen SingleKey ID gestartet werden. Im Übrigen verläuft er nach Anlage der SingleKey ID aber wie vorstehend beschrieben.

Wenn Sie sich ein Benutzerkonto für den Synced Home Appliance Account angelegt haben, können Sie dieses zukünftig je nach Verfügbarkeit auch als zentralen Nutzer-Account zur Anmeldung bei anderen Diensten verwenden, die von mit dem Betreiber verbundenen Unternehmen angeboten werden. Hierüber informiert Sie der Anbieter dieser Dienste separat bei der Registrierung für diese Dienste.

Wenn Sie als Nutzer des Cookit eigene Rezepte mit anderen teilen möchten, müssen Sie ein gesondertes Kochprofil anlegen. Dafür können Sie einen eigenen Namen und einen Avatar wählen, die dann bei Ihrem geteilten Rezept angezeigt werden.

Wenn Sie bereits ein oder mehrere myAccounts haben, wird Ihnen angeboten, diese auf den Synced Home Appliance Account zu migrieren. Im Rahmen dieses Prozesses können Sie alle Ihre bestehenden myAccounts migrieren und alle relevanten Daten (z. B. registrierte Produkte, offene Bestellungen/Servicefälle und Ähnliches), die in den bestehenden myAccounts enthalten sind, werden in den neuen Synced Home Appliance Account migriert. Dadurch werden alle Ihre Daten mit dem neuen Synced Home Appliance Account synchronisiert.

Bitte beachten Sie, dass, wenn Ihre bestehenden myAccount(s) unterschiedliche E-Mail-Adressen haben, die Synchronisierung nur dann erfolgreich ist, wenn Sie die mit Ihrer SingleKey ID verbundene E-Mail- Adresse für alle migrierten Konten während der Migration zur Verfügung haben (da eine Bestätigungs-E- Mail gesendet wird). Sie können sich auch dafür entscheiden, ein oder mehrere bestehende myAccount(s) nicht zu migrieren, aber in diesem Fall können Sie diese Daten nicht mit Ihrem Synced Home Appliance Account synchronisieren. Aus Sicherheitsgründen müssen die Anmeldedaten für die bestehenden myAccount(s) eingegeben werden, bevor die Migrationen beginnen. Vor Abschluss des Migrationsprozesses werden die zu migrierenden Daten noch einmal angezeigt. Hier können Sie eventuelle Fehler korrigieren.

Das SingleKey ID Passwort ist von Ihnen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Im Falle des Abhandenkommens des Passworts oder des Verdachts, dass Dritte Zugriff auf ihr Passwort erhalten haben, sind Sie verpflichtet, den Betreiber unverzüglich über die in der Home Connect App oder dem Synced Home Appliance Konto genannten Kontaktmöglichkeiten umgehend zu verständigen und das Passwort zu ändern. Nutzen Sie die „Passwort ändern“-Funktion bzw. die „Passwort vergessen?“-Funktion, um Ihr Passwort zu ändern bzw. ein neues Passwort zu erstellen.

Die Nutzung der meisten Funktionen und Dienste der Home Connect App und der Funktionen und Dienste, die der Synced Home Appliance Account anbietet, erfordert die Anmeldung am Benutzerkonto. Wenn Sie sich erfolgreich angemeldet haben, bleiben Sie so lange angemeldet, bis Sie sich selbst wieder abmelden oder das entsprechende Cookie löschen, das die dauerhafte Anmeldung ermöglicht. Ausnahme ist, falls Sie innerhalb von 90 Tagen nach der Anmeldung keine Aktionen in der Home Connect App vornehmen oder wenn Sie einige Zeit nach dem Einloggen keine Aktionen im Synced Home Appliance Konto durchführen. In diesen Fällen werden Sie aus Sicherheitsgründen dann automatisch aus dem jeweiligen Account abgemeldet. Eine erneute Anmeldung ist jederzeit möglich. Bitte beachten Sie, dass sich das Risiko erhöht, dass Dritte, die Zugang zu bzw. Zugriff auf Ihr mobiles Endgerät haben, die Home Connect App oder den Synced Home Appliance Account unbefugt nutzen, wenn sie sich nach der Nutzung der Home Connect App bzw. des Synced Home Appliance Accounts nicht wieder abmelden. Sie haften gegenüber dem Betreiber für jeglichen Missbrauch durch Dritte. Das Beenden/Schließen der Home Connect App hat keinen Einfluss auf den Status Ihrer Anmeldung am Home Connect Benutzerkonto. Das Verlassen/Schließen der Website/App, auf der Sie den Synced Home Appliance Account verwendet haben, hat keine Auswirkungen auf den Anmeldestatus Ihres Synced Home Appliance Account Benutzerkontos (außer, dass das entsprechende Cookie ebenfalls gelöscht wird).

Ohne Anmeldung an Ihrem Home Connect Benutzerkonto können Sie nur die im offenen Bereich der Home Connect App eingeschränkten Funktionen und Inhalten nutzen. Ohne Anmeldung in Ihrem Synced Home Appliance Account Benutzerkonto können die über der Synced Home Appliance Account angebotenen Funktionen und Inhalte nicht genutzt werden.

a. Nutzung der Home Connect App durch mehrere Nutzer

Die Home Connect App darf in dem nach Ziffer 7 vorgegebenen Umfang durch mehrere Nutzer genutzt werden, wobei jeder Nutzer über ein eigenes Benutzerkonto verfügen muss. Fügen mehrere Nutzer dasselbe Hausgerät ihrem Benutzerkonto hinzu (z.B. in einer Familie oder Wohngemeinschaft), so verfügt der Nutzer, welcher als erstes das Hausgerät seinem Benutzerkonto hinzugefügt hat („Hauptnutzer“) über das Recht, das Hausgerät aus dem Benutzerkonto später hinzugekommener Nutzer zu entfernen. Der Hauptnutzer kann seine Hauptnutzereigenschaft auf einen anderen Nutzer übertragen. Alle Nutzer eines Hausgeräts können den jeweiligen Gerätezustand in der Home Connect App einsehen und ggf. Steuerungsanweisungen absetzen. Löscht der Hauptnutzer seinen Home Connect Account und beantragt die Löschung seiner personenbezogenen Daten, so werden auch die rein gerätebezogenen Daten – auch für andere Nutzer – gelöscht (z.B. Bilder aus dem Kühlschrank oder dem Backofen).

Die Nutzung von Diensten Dritter (siehe Ziffer e) wirkt sich in der Regel nur auf das Benutzerkonto desjenigen Benutzers aus, der sich für die Nutzung des Drittdienstes entscheidet („Drittdienstenutzer“). Die an den Drittdienst gesendeten Daten können Daten aus der Nutzung des Hausgeräts durch andere Benutzer des Hausgeräts beinhalten. Der Drittdienstenutzer verpflichtet sich, vor der Nutzung des Drittdienstes die anderen Benutzer des Hausgeräts über Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung durch den Anbieter des Drittdienstes zu informieren und die Einwilligung aller Benutzer in diesen Datenumgang einzuholen.

b. Funktionen und Dienste der Home Connect App

Die Home Connect App dient der Steuerung Home Connect-fähiger Hausgeräte („Hausgeräte“) und der Erbringung sonstiger Dienste (z.B. Empfehlungen zur Verwendung bestimmter Hausgeräteprogramme, Rezeptvorschläge oder Vorschläge für eine energieeffiziente Nutzung) im Zusammenhang mit Ihren Hausgeräten.

Die durch die Home Connect App zur Verfügung gestellten Funktionen hängen von dem jeweiligen Gerätetyp und dem Land, in dem das Gerät betrieben wird ab. Welche Funktionen konkret zur Verfügung stehen, können Sie der Home Connect App entnehmen. Sofern für bestimmte Gerätetypen zusätzliche Funktionen zur Verfügung gestellt werden, können hierfür zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen und Datenschutzinformationen gelten. Sofern dies der Fall ist, stellen wir Ihnen diese zum Abruf bereit, bevor Sie die jeweilige Funktion aktivieren. Die zusätzlichen besonderen Nutzungsbedingungen müssen separat akzeptiert werden und werden dann Teil dieser Vereinbarung. Sowohl die zusätzlichen besonderen Nutzungsbedingungen als auch ergänzende Datenschutzinformationen sind in der Home Connect App im Bereich ‚Profil‘ abrufbar.

Zur Nutzung der durch die Home Connect App zur Verfügung gestellten Funktionen werden Ihre Benutzerkennung, Informationen zu Ihrem Hausgerät und Ihre Steuerungsanweisungen über eine Datenverbindung an Server übermittelt, die die Ausführung Ihrer Steuerungsanweisungen koordinieren („Home Connect Server“). Weitere Informationen zum Datenumgang können Sie der Datenschutzerklärung entnehmen.

Der volle Funktionsumfang der Home Connect App steht Ihnen nur zur Verfügung, wenn Sie an Ihrem Home Connect Benutzerkonto angemeldet sind, Ihre Hausgeräte Ihrem Home Connect Benutzerkonto zugeordnet sind („Pairing“) und sowohl Ihre Hausgeräte als auch die Home Connect App eine Datenverbindung zu den Home Connect Servern aufgebaut haben. Zur Erleichterung des initialen Pairings Ihres Hausgeräts mit der Home Connect App können Sie bei bestimmten Hausgeräten im Pairing-Prozess ein Bluetooth-Signal aktivieren, das von Ihrem Hausgerät ausgesendet wird. Nach Abschluss des Pairing-Prozesses oder falls nach Aktivierung des Bluetooth-Signals keine Verbindung mit der Home Connect App auf Ihrem mobilen Endgerät zustande kommt, wird das Bluetooth-Signal nach maximal 15 Minuten wieder automatisch deaktiviert. Sie können nach dem Pairing das Bluetooth-Signal an Ihrem Hausgerät erneut aktivieren, z.B. um Ihr Hausgerät mit den Benutzerkonten anderer Nutzer oder um kompatibles Zubehör mit Ihrem Hausgerät zu verbinden.

Deaktivieren Sie in der Home Connect App die Wi-Fi-Verbindung Ihres Hausgeräts kann Ihr Hausgerät weder eine Verbindung zu den Home Connect Servern aufbauen noch ist die Steuerung des Hausgeräts über die Home Connect App möglich.

Aus Sicherheitsgründen ist für einzelne Home Connect Funktionen neben der Befehlseingabe über die Home Connect App zusätzlich eine manuelle Bestätigung bzw. eine manuelle Aktivierung an dem Hausgerät selbst erforderlich. Die Home Connect App informiert Sie in diesem Fall entsprechend.

Bei einzelnen Hausgeräten kann die Möglichkeit bestehen, diese werksseitig eingestellte zusätzliche manuelle Bestätigung bzw. manuelle Aktivierung in den Nutzungseinstellungen ihres Hausgeräts wieder zu deaktivieren. Damit können Sie auch außerhalb Ihres Heimnetzwerks diese Hausgeräte direkt starten. Bitte beachten Sie, dass damit unter Umständen gewisse Risiken verbunden sind, wenn Sie das Hausgerät per Fernstart starten (z.B. könnte eine dritte Person in Ihrem Haushalt Änderungen an der Beladung des Hausgeräts vorgenommen haben). Auch hier gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 11 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

c. Datengestützte Dienste in der Home Connect App; verbundene Dienstdaten und Nutzung nicht-personenbezogener Daten

Um bestimmte Dienste durch die Home Connect App anzubieten, nutzen wir im Zusammenhang mit der Home Connect App erhobene Daten. So können wir Sie z.B. proaktiv abhängig von der Nutzungshäufigkeit eines Hausgeräts an dann erforderliche Wartungshandlungen erinnern, welche die Lebensdauer Ihres Hausgeräts verlängern können (z.B. Entkalkung oder Nachfüllen von Salz); proaktiv auf Anomalien aufmerksam machen, die auf eine baldige größere Störung des Hausgeräts hinweisen, die durch entsprechende Vorsorgemaßnahmen vermieden werden können (z.B. wenn Vibrationen im Hausgerät auf eine Unwucht hinweisen, die das Gerät beschädigen kann) oder die Daten reaktiv zur Beseitigung von Störungen (z.B. im Rahmen von Remote-Diagnosen, während der Reparatur vor Ort oder im Reparaturzentrum) verwenden. Eine genaue Beschreibung dieser Dienste sowie der in diesem Zusammenhang genutzten Daten finden Sie in der Home Connect App und in den Datenschutzinformationen.

Funktionalitäten der Home Connect App können einen verbundenen Dienst im Sinne der EU-Verordnung 2023/2854 (‚Data Act‘) darstellen. Bei der Nutzung dieser Funktionalitäten können verbundene Dienstdaten im Sinne des Data Acts entstehen. Die Datenschutzinformationen enthalten weitergehend Informationen u.a. zu Ihrem Zugang zu diesen Daten.

Schließlich berechtigen Sie uns, Produktdaten und verbundene Dienstdaten im Sinne des Data Acts (nachfolgend „Daten“ genannt) für die Bereitstellung von Home Connect App und die in diesem Zusammenhang stehenden Tätigkeiten zu erheben und zu nutzen. Soweit es sich bei den Daten um nicht-personenbezogene ohne Weiteres verfügbare Daten im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 handelt, räumen Sie uns darüber hinaus an diesen Daten ein einfaches, unterlizenzierbares, inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. Dieses Recht berechtigt uns, die Daten frei für eigene Zwecke zu nutzen und zu verarbeiten. Dies umfasst auch das Recht, diese nicht-personenbezogenen Daten an Dritte weiterzugeben.

Umfasst ist das Recht, diese Daten für folgende Zwecke zu nutzen: (i) Bereitstellung von Support, Gewährleistung, Garantien oder ähnlichen Tätigkeiten oder zur Bewertung Ihrer Ansprüche oder der Ansprüche Dritter im Zusammenhang mit Ihrem vernetzten Hausgerät durch uns sowie durch mit uns verbundene Unternehmen; (ii) Überwachung und Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit, Sicherheit und Schutz des vernetzten Hausgeräts oder der damit verbundenen Dienstleistung und Sicherstellung der Qualitätskontrolle; (iii) Verbesserung der Funktionsweise der von uns oder unseren verbundenen Unternehmen angebotenen Produkte oder damit verbundenen Dienstleistungen; (iv) Entwicklung neuer Produkte oder Dienstleistungen durch uns oder unsere verbundenen Unternehmen sowie durch Dritte, die in unserem Auftrag oder dem Auftrag der mit uns verbundenen Unternehmen handeln bzw. durch Kooperationspartner oder Joint Ventures oder (v) Aggregation dieser Daten mit anderen Daten oder Erstellung abgeleiteter Daten für jeden rechtmäßigen Zweck, einschließlich des Zwecks, diese aggregierten oder abgeleiteten Daten an Dritte zu verkaufen oder anderweitig zur Verfügung zu stellen, sofern diese Daten keine Identifizierung der vom verbundenen Produkt an uns übermittelten spezifischen Daten ermöglichen oder es Dritten ermöglichen, diese Daten aus dem Datensatz abzuleiten.

Wir sichern Ihnen zu, die Daten nicht dazu zu verwenden, um Einblicke in Ihre wirtschaftliche Lage, Vermögenswerte und Produktionsmethoden oder in Ihre Nutzung auf jegliche andere Art, die Ihre gewerbliche Position auf Märkten, auf denen Sie tätig sind, untergraben könnte, zu erlangen. Die Bestimmungen der anwendbaren Datenschutzgesetze bleiben unberührt. Weitere Hinweise und Informationen finden Sie in den Datenschutzinformationen.

Ungeachtet der vorstehenden Rechteeinräumung kann der Betreiber Verarbeitungsdienste, z. B. Cloud-Computing-Dienste (einschließlich Infrastructure-as-a-Service, Platform-as-a-Service und Software-as-a-Service), Hosting-Dienste oder ähnliche Dienste nutzen, um auf eigene Rechnung und unter eigener Verantwortung die vorstehend vereinbarten Zwecke zu erreichen. Die Dritten können solche Dienste ebenfalls nutzen, sofern dies der Erreichung der vorstehend genannten Zwecke dient.

d. In-App-/E-Mail-Nachrichten in der Home Connect App

Sie können einstellen, ob Sie weitere Benachrichtigungen in Form von In-App-/E-Mail-Benachrichtigungen wünschen.

Wenn Sie den Regler für die Push-Benachrichtigungen innerhalb der Home Connect App auf „on/ein“ gestellt haben, kann Sie die Home Connect App per Push-Benachrichtigung auf Grundlage Ihrer im Benutzerkonto hinterlegten Nutzer- und Gerätedaten sowie der übermittelten Daten Ihrer vernetzten Hausgeräte unter anderem über den Verbrauch von Verbrauchsmaterial (z.B. Waschmittel oder Tabs) informieren sowie Sie über neue Inhalte der Home Connect App und Tipps zum Umgang mit Ihren Hausgeräten und der Bereitstellung von Updates für Ihr Hausgerät auf dem Laufenden halten. Ebenso können wir Sie dann im Rahmen der in Ziffer c genannten Dienste sowie im Falle von Sicherheitshinweisen und Produktrückrufen über die Home Connect App kontaktieren.

Sofern Sie uns eine Werbeeinwilligung gegeben haben, können wir Sie darüber hinaus im Rahmen der erteilten Einwilligung über In-App-/E-Mail-Benachrichtigungen auch zum Beispiel über Garantieverlängerungen, zu Ihren Hausgeräten passendes Zubehör, Services zur Verbesserung der Geräteleistung und –pflege, Angebote zu Verbrauchsmaterial, neuen Programmen, Rabattaktionen sowie Infos über Partner und Neuigkeiten informieren.

Um kostenpflichtige Produkte oder Dienste zu erwerben, die nicht im direkten Zusammenhang mit der App stehen (z.B. eine Garantiezeitverlängerung, Zubehör oder Verbrauchsmaterial für Ihr Hausgerät), rufen Sie bitte den angezeigten Link des externen Anbieters auf. Sie werden zu dem Angebot des Dritten weitergeleitet, wo sie die entsprechenden Leistungen erwerben können.

e. Dienste Dritter in der Home Connect App

In die Home Connect App integrierte Dienste von Drittanbietern sowie Dienste von Drittanbietern, über die extern aus der Anwendung des Dritten (z.B. aus der App eines Drittanbieters) auf die Hausgeräte zugegriffen werden kann, erweitern die Möglichkeiten der Home Connect App. In der Regel erfordert die Nutzung dieser integrierten bzw. externen Dienste die Koppelung Ihres Home Connect Benutzerkontos mit Ihrem bestehenden Drittanbieter-Benutzerkonto. Für die Kopplung Ihres Home Connect Benutzerkontos und Ihrem bestehenden Drittanbieter-Benutzerkonto ist eine Internetverbindung erforderlich.

Etwaige für die Nutzung solcher in die Home Connect App integrierten bzw. externen Dienste geltenden besonderen Nutzungsbedingungen des Betreibers finden Sie im Bereich „IEinstellungen“ und müssen vor der Nutzung dieser Dienste ggf. separat akzeptiert werden. Es gelten dabei nur die besonderen Nutzungsbedingungen für die Dienste von Dritten, die sie mit ihrem Benutzerkonto gekoppelt haben. Bitte beachten Sie, dass neben den Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Betreibers sowie den besonderen Nutzungsbedingungen für integrierte bzw. externe Dienste ggf. zusätzlich Nutzungsbedingungen des Drittanbieters gelten. Für Letztere zeichnet sich allein der Drittanbieter verantwortlich.

Die Bereitstellung der Drittanbieter-Integration innerhalb der Home Connect App bzw. die Koppelung mit externen Diensten stellt eine Zusatzfunktionalität dar, für deren Verfügbarkeit der Betreiber nicht einsteht und deren Bereitstellung er grundsätzlich jederzeit ohne Vorankündigung einstellen kann. Der Betreiber kann die vom Drittanbieter übermittelten Daten in der Regel nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen und übernimmt insoweit keine Haftung.

f. Zusatzprogramme für Ihr Hausgerät (‚digitale Inhalte‘)

Für einige Home Connect fähige Hausgeräte besteht die Möglichkeit, nachträglich nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte (z.B. weitere Wasch- oder Spülprogramme) („digitale Inhalte“) herunterzuladen. Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt ausschließlich zum privaten Gebrauch. Sie wird durch das Anklicken des entsprechenden Buttons in der Home Connect App ausgelöst. Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt unentgeltlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist. Die digitalen Inhalte werden ausschließlich als Download vertrieben. Versandkosten fallen daher nicht an.

Die Auslieferung der digitalen Inhalte erfolgt einmalig unmittelbar nach dem Anklicken des entsprechenden Buttons in der Home Connect App automatisch über die Home Connect App. Damit der digitale Inhalt auf Ihr Hausgerät geladen werden kann, stellen Sie bitte für die Dauer des Downloads und der Installation sicher, dass das Hausgerät mit dem Internet verbunden ist. Nach dem Download und der Installation können sie die digitalen Inhalte dann über die Kontrollfunktionen Ihres Hausgerätes lokal nutzen. Die Nutzung bleibt grundsätzlich auch dann noch möglich, wenn dieser Nutzungsvertrag gekündigt wird. Die relevanten Regelungen (insbesondere der in dieser Ziffer f beschriebene Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte) gilt über das Vertragsende hinaus. Die so ausgespielten digitalen Inhalte sind an das Hausgerät und nicht an das Benutzerkonto gebunden.

Voraussetzung für die Bereitstellung von digitalen Inhalten ist, dass Sie (i) einen Home Connect Account besitzen; (ii) die Home Connect App auf Ihrem mobilen Endgerät installiert haben; (iii) ein Home Connect fähiges Hausgerät besitzen, das mit dem Internet verbunden ist; (iv) dieses Home Connect fähige Hausgerät den jeweiligen digitalen Inhalt unterstützt und (v) Sie dieses Hausgerät mit Ihrem Home Connect Account verbunden haben.

Alle durch uns bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erwerben an den digitalen Inhalten ein zeitlich unbegrenztes, einfaches Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Die an den digitalen Inhalten eingeräumten Rechte erlauben nur die Nutzung mit Home Connect fähigen Hausgeräten und nur in Einklang mit den Nutzungsbedingungen Ihres Home Connect Accounts und dem geltenden Recht. Sie sind nur mit Home Connect fähigen Hausgeräten kompatibel, die den jeweiligen digitalen Inhalt unterstützten. Die Rechteeinräumung ist räumlich auf das Gebiet beschränkt, in dem wir die digitalen Inhalte anbieten. Ihnen werden keine Verwertungsrechte eingeräumt.

Wir können von Zeit zu Zeit Aktualisierungen der digitalen Inhalte bereitstellen. Wir werden Sie über die Verfügbarkeit dieser Aktualisierungen gesondert informieren. Wir raten dazu, die von uns bereitgestellten Aktualisierungen unverzüglich zu installieren. Wenn Sie diese Aktualisierungen nicht oder nicht in einer angemessenen Frist installieren, kann dies dazu führen, dass Sie die digitalen Inhalte nicht oder nur eingeschränkt nutzen werden können. In besonderen Einzelfällen können auch Schäden an dem Hausgerät, auf dem die digitalen Inhalte installiert sind zumindest nicht ausgeschlossen werden. Für Mängel, die allein darauf zurückzuführen sind, dass Sie die Installation der Aktualisierung innerhalb einer angemessenen Frist unterlassen haben, ist unsere Haftung ausgeschlossen, sofern wir Sie über die Verfügbarkeit der Aktualisierung und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert haben und die unterlassene oder unsachgemäße Installation der Aktualisierung nicht auf eine Ihnen zur Verfügung gestellten mangelhaften Installationsanleitung zurückzuführen ist. Wir behalten uns das Recht vor, in ganz besonderen Ausnahmefällen aus triftigen Gründen (z.B. in Fällen, in denen die Produkt- oder Datensicherheit es erfordert) auch nachträglich Änderungen an den digitalen Inhalten vorzunehmen. Falls wir gezwungen sein sollten, eine solche automatische Aktualisierung vorzunehmen, werden wir Sie aber darüber informieren.

g. Software-Updates

Die volle Funktionsfähigkeit und Funktionssicherheit der Home Connect App im Zusammenhang mit Ihren Hausgeräten kann nur bei zeitnaher Installation der zur Verfügung gestellten Updates der Home Connect App sowie eventuell vom Hersteller des Hausgeräts bereitgestellter Updates des Hausgeräts sichergestellt werden. Ein Update der Home Connect App kann es erfordern, dass Sie das Betriebssystem Ihres mobilen Endgerätes aktualisieren müssen, um die Home Connect App weiter nutzen zu können. Updates des Hausgeräts dienen z.B. zur Verbesserung bestehender Funktionalitäten, Korrektur von Fehlern oder Ergänzung weiterer Funktionen oder Inhalte. Vor dem ersten Update ihrer Hausgeräte müssen Sie bzw. – bei mehreren Nutzern – ein beliebiger Nutzer das Herunterladen sowie die Installation in der Home Connect App bestätigen. Für weitere Updates der Hausgeräte können Sie – bzw. bei mehreren Nutzern – der Hauptnutzer gem. Ziffer 5 zwischen verschiedenen Varianten wählen (z.B. ob solche Updates generell standardmäßig heruntergeladen und installiert werden, ob dies nur bei sicherheitsrelevanten Updates der Fall sein soll oder ob bei jedem Update jeweils einzeln über das Herunterladen und die Installation entschieden werden soll). Diese Einstellung kann bei mehreren Nutzern jeder Nutzer (auch mit Wirkung für andere Nutzer) nachträglich jederzeit in der App ändern. Auch wenn Sie sich dafür entscheiden, dass die Updates generell standardmäßig heruntergeladen und installiert werden, informieren wir Sie über die Home Connect App über deren Bereitstellung und Installation, sofern Sie Push-Benachrichtigung aktiviert haben. Nur in ganz besonderen Ausnahmenfällen (z.B. in Fällen, in denen die Produkt- oder Datensicherheit es erfordert (z.B. bei notwendigen Sicherheitszertifikats-Updates und den dazugehörigen Firmware-Updates) ) behalten wir uns generell das Recht vor, Updates des Hausgeräts unabhängig von den Einstellungen direkt herunterzuladen und einzuspielen. Eine solche Möglichkeit der automatischen Aktualisierung des Hausgeräts in Ausnahmefällen ist hiermit vereinbart. Falls wir gezwungen sein sollten, eine solche automatische Aktualisierung vorzunehmen, werden wir Sie aber darüber informieren. Während der Installation eines Updates des Hausgeräts (unabhängig von der Art des Updates) darf das Hausgerät nicht vom Strom genommen und die Internetverbindung nicht unterbrochen werden.

Der Betreiber haftet nicht für Fehler der Home Connect App oder des Hausgeräts und Schäden, die allein darauf zurückzuführen sind, dass Sie bereitgestellte Updates der App oder des Hausgeräts nicht, nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder nicht vollständig heruntergeladen und/oder eingespielt haben, sofern der Betreiber Sie über die Verfügbarkeit des Updates und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert hat und die unterlassene oder unsachgemäße Installation des Updates nicht auf eine Ihnen zur Verfügung gestellten mangelhaften Installationsanleitung zurückzuführen ist. Sie sollten daher die zur Verfügung gestellten Updates unverzüglich herunterladen und einspielen.

a. Nutzung des Synced Home Appliance Accounts durch mehrere Nutzer

Der Synced Home Appliance Account darf nicht von mehreren Benutzern verwendet werden, da es nur als persönliches Konto gedacht ist. Wenn Sie zusätzliche Konten z.B. für Personen in Ihrem Haushalt benötigen, muss ein separates Synced Home Appliance Konto pro Person erstellt werden. Da Ihre persönliche E-Mail-Adresse die eindeutige Kennung ist, die für die Einrichtung der SingleKey-ID und des Synced Home Appliance Accounts verwendet wird, müssen zusätzliche Personen ebenfalls eine andere SingleKey-ID und E-Mail-Adresse verwenden.

b. Funktionen und Dienste des Synced Home Appliance Accounts

Der Synced Home Appliance Account dient,

• als Ihr persönlicher Datenspeicher für alle Daten, die Sie uns oder einem anderen Unternehmen der BSH-Gruppe, mit dem Sie interagieren, zur Verfügung stellen (im Folgenden "Home Connect Family");

• zur Verwaltung Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der vertraglichen oder außervertraglichen Beziehung zu uns oder einem anderen Unternehmen der BSH-Gruppe, das zur Home Connect Family gehört oder

• zur Verwaltung der Geräte, die Sie besitzen (z. B. wenn Sie sie an einem Home Connect Family-Touchpoint registriert haben).

Beispiele für solche Daten können Ihre "Nutzerstammdaten" (z. B. Ihr Name, Ihre Adresse), "Vertragsdaten" (z. B. Bestellung(en), Kaufdatum, Serviceaufträge, Garantieverlängerungen), "Gerätestammdaten" (z. B. die Geräteidentifikationsdaten, die Sie beim Kauf/Registrierung Ihres Geräts angeben, Kopplung eines angeschlossenen Hausgeräts), "Touchpoint-Daten" (z.B. Inhalte Ihres Warenkorbs, Inhalte, die Sie über Kontaktformulare oder einen Serviceanruf zur Verfügung gestellt haben, Informationen über Geschenk-/Cashback-/Garantieprozesse) und "Berechtigungen" (z. B. Daten bezüglich einer von Ihnen erteilten (separaten) Marketingerlaubnis).

Die Funktionen, die der Synced Home Appliance Account bietet, variieren je nach dem spezifischen Touchpoint, mit dem Sie interagieren, und auch je nach dem Typ des Geräts und dem Land, in dem Sie Ihr Synced Home Appliance-Konto registrieren. Wenn zusätzliche Funktionen für bestimmte Touchpoints/Kategorien von Geräten bereitgestellt werden, können zusätzliche spezielle Nutzungsbedingungen und Datenschutzinformationen gelten (z.B. für die Nutzung von verbundenen Geräten benötigen Sie ein zusätzliches Home Connect App-Konto). In solchen Fällen werden wir Ihnen diese vor der Aktivierung der jeweiligen Funktion zur Verfügung stellen. Die zusätzlichen besonderen Nutzungsbedingungen müssen gesondert akzeptiert werden und werden Bestandteil dieses Vertrages. Sowohl die zusätzlichen besonderen Nutzungsbedingungen als auch die ergänzenden Datenschutzinformationen sind unter dem Ihnen zur Verfügung gestellten spezifischen Internetlink abrufbar.

Um die Funktionen des Synced Home Appliance Accounts nutzen zu können, werden die oben beschriebenen Daten über eine Datenverbindung an zentral betriebene Systeme ("Synced Home Appliance Account System") übermittelt. Weitere Informationen zum Umgang mit den Daten entnehmen Sie bitte den Datenschutzinformationen.

c. Datengestützte Dienste im Synced Home Appliance Account

Um bestimmte Dienste über den Synced Home Appliance Account anbieten zu können, verwenden wir Daten, die in Verbindung mit dem Synced Home Appliance Account gesammelt wurden. Wenn Sie beispielsweise an einem Touchpoint (z.B. über die Website oder das Call-Center) Ihre Stammdaten aktualisieren, werden diese auch an allen anderen Touchpoints, an denen Sie Ihren Synced Home Appliance Account nutzen, aktualisiert und sind dort verfügbar. Eine detaillierte Beschreibung dieser Dienste und der in diesem Zusammenhang verwendeten Daten finden Sie in dieser Vereinbarung sowie in den Datenschutzinformationen.

Die Verwendung der erhobenen Daten steht immer im Zusammenhang mit dem spezifischen Zweck, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben, oder mit zusätzlichen Erlaubnissen (z. B. Marketing-

Erlaubnis), die Sie uns erteilt haben, und ist zeitlich begrenzt, solange der spezifische Zweck und/oder die Erlaubnis gültig sind. Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzinformationen.

d. Kommunikationspräferenzen beim Synced Home Appliance Account

Als Nutzer eines Synced Home Appliance Accounts können Sie Ihre individuellen Kommunikationspräferenzen, insbesondere marketingbezogene Kommunikation, in Ihrem Profil online im Bereich „Kontakt-Präferenzen“ verwalten. Dort können Sie auch wählen, ob Sie weitere Benachrichtigungen z.B. für andere Gerätemarken oder bestimmte Interessensgebiete in Form von z.B. E-Mail-Benachrichtigungen oder anderen Kommunikationskanälen (falls verfügbar) wünschen.

Nach Ihren individuellen Einstellungen der Kommunikationspräferenzen und basierend auf Ihren im Synced Home Appliance Account gespeicherten Nutzer- und Gerätedaten und den aus verbundenen Datenquellen übertragenen Daten, werden wir Sie über neue Inhalte innerhalb des Synced Home Appliance Accounts und Tipps zum Umgang mit Ihren Geräten sowie die Bereitstellung von Neuigkeiten z.B. in Bezug auf Ihre registrierten Geräte informieren. Wir können Sie auch über der Synced Home Appliance Account im Rahmen der in Abschnitt 6 lit. c beschriebenen Dienste sowie im Falle von Sicherheitshinweisen und Produktrückrufen kontaktieren.

Wenn Sie uns Ihr Einverständnis für Marketingzwecke gegeben haben, können wir Sie - im Rahmen des erteilten Einverständnisses - auch durch Mitteilungen z. B. über Garantieverlängerungen, für Ihre Geräte geeignetes Zubehör, Dienstleistungen zur Verbesserung der Leistung Ihrer Geräte oder deren Wartung, Angebote für Verbrauchsmaterial, neue Programme, Rabattaktionen sowie Informationen über Partner oder Neuigkeiten informieren.

Um Produkte oder Dienstleistungen über den Synced Home Appliance Account zu erwerben (z. B. eine Garantieverlängerung, Zubehör oder Verbrauchsmaterial für Ihr Gerät), klicken Sie bitte auf den vom externen Anbieter bereitgestellten Link. Sie werden dann zu dem entsprechenden Angebot weitergeleitet, wo Sie die entsprechenden Produkte und/oder Dienstleistungen kaufen können und wo weitere Mitteilungen in Bezug auf diese Produkte und Dienstleistungen von dem jeweiligen Anbieter bereitgestellt werden.

e. Zusätzliche Dienstleistungen, Dienstleistungen Dritter

Zusätzliche Dienste können in den Synced Home Appliance Account integriert und/oder in Verbindung mit diesem bereitgestellt werden, die vom Betreiber und/oder von Dritten angeboten werden. Für die Nutzung solcher integrierten Dienste, die sich auf verbundene Geräte beziehen, muss Ihr Home Connect-Konto möglicherweise mit dem Konto des synchronisierten Haushaltsgeräts verbunden sein. Die Nutzung von externen Diensten erfordert im Allgemeinen, dass Ihr Synced Home Appliance-Konto mit einem bestehenden Benutzerkonto beim Drittanbieter verbunden ist. Eine Internetverbindung ist erforderlich, um Ihr Synced Home Appliance-Konto mit Ihrem bestehenden Drittanbieter-Konto zu verbinden.

Besondere Nutzungsbedingungen des Betreibers, die für die Nutzung von Diensten Dritter gelten, die entweder in den Synced Home Appliance Account integriert sind oder extern angeboten werden, sind unter "Einstellungen" zu finden und müssen ggf. vor der Nutzung solcher Dienste gesondert akzeptiert werden. Hier gelten ausschließlich die besonderen Nutzungsbedingungen für die mit Ihrem Benutzerkonto verknüpften Dienste Dritter. Bitte beachten Sie, dass neben den Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Betreibers und den besonderen Nutzungsbedingungen für integrierte und/oder externe Dienste auch die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters gelten können. Für letztere ist allein der Drittanbieter verantwortlich.

Die Einbindung von Drittdiensten in den Synced Home Appliance Account und/oder die Verknüpfung mit externen Diensten stellen zusätzliche Funktionalitäten dar, für deren Verfügbarkeit der Betreiber nicht verantwortlich ist und deren Bereitstellung der Betreiber grundsätzlich jederzeit ohne Vorwarnung einstellen kann. Der Betreiber ist grundsätzlich nicht in der Lage, die von den Drittanbietern übermittelten Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und übernimmt insoweit keine Haftung.

Die Home Connect App sowie die davon umfassten Dienste und Inhalte sind genauso wie der Synced Home Appliance Account und die Dienste und Inhalte, die in dem Synced Home Appliance Account enthalten sind umfassend urheberrechtlich geschützt.

Sie erhalten für die Dauer dieses Nutzungsvertrages ein nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares, nicht übertragbares und widerrufbares Nutzungsrecht, die Home Connect App und den Synced Home Appliance Account sowie die jeweils davon umfassten Dienste und Inhalte ausschließlich zu den in diesen Allgemeinen und den besonderen Nutzungsbedingungen vereinbarten Zwecken und in Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und dem geltenden Recht unentgeltlich zu nutzen. Insbesondere dürfen Sie weder die Home Connect App noch den Synced Home Appliance Account – soweit nicht durch zwingendes Recht gestattet –kopieren, bearbeiten, überarbeiten, verändern, dekompilieren (Reverse Engineering) oder umwandeln. Die an den digitalen Inhalten eingeräumten Rechte erlauben nur die Nutzung mit Home Connect fähigen Hausgeräten. Sie sind nur mit diesen Hausgeräten kompatibel. Sofern es sich bei den Inhalten um Rezepte (einschließlich der damit zusammenhängenden Bilder) handelt und sie diese auf Ihr Hausgerät (z.B. den Cookit) geladen haben, besteht das eingeräumte Recht zur Nutzung dieser Rezepte (einschließlich der dazugehörigen Bilder) auf diesem Hausgerät auch über das Ende des Nutzungsvertrags hinaus.

Wenn die digitalen Inhalte im Synced Home Appliance Account herunterladbare Informationen (z.B. Rechnungen) enthalten und Sie diese heruntergeladen haben, bleibt das Recht zur Nutzung dieser digitalen Inhalte auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages bestehen.

Zur Erbringung der Home Connect Services räumen Sie dem Betreiber ein nicht ausschließliches, unterlizenzierbares, nicht übertragbares, räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den eingegebenen bzw. hochgeladenen Inhalten ein (z.B. an Bildern der Kamera im Kühlschrank oder im Backofen, den Videos des Staubsaugerroboters, von Ihnen erstellten Rezepten und damit zusammenhängenden Bildern oder den Notizen, die Sie zu einem Rezept ergänzen sowie den Kommentaren, mit denen Sie ein Rezept bewerten oder Chat-Nachrichten). Die Rechteeinräumung ist grundsätzlich zeitlich auf die Dauer und inhaltlich auf die Erfüllung des Nutzungsvertrags begrenzt. Die Rechteeinräumung an den Bildern der Kühlschrankkamera sowie der Kamera im Backofen sowie an anderen hochgeladenen Bildern umfasst zusätzlich das Recht, diese Bilder auch über das Ende des Nutzungsvertrags hinaus zur Weiterentwicklung der Produkterkennungs-Algorithmen sowie von KI-Modellen und -Systemen zu nutzen. Die Rechteeinräumung an etwaig schutzfähigen Rezepten (einschließlich der dazugehörigen Bilder und Ihren ggf. schutzfähigen Kommentaren dazu) besteht auch über das Ende des Nutzungsvertrags hinaus. Auch wenn Ihr personenbezogenen Daten bei uns sicher sind und wir bei Bildern vor deren Verwendung zu Trainingszwecken regelmäßig sicherstellen, dass diese anonym sind (vgl. hierzu die Datenschutzinformationen der Home Connect App) sollten Sie auf den hochgeladenen Inhalten keine persönlichen Details von sich preisgeben (z.B. Namen oder Bilder einer Person).

Daneben sind Sie im Rahmen der Nutzung der Home Connect App verpflichtet jederzeit die zugunsten Dritter bestehenden Rechte zu beachten. Sie sind für sämtliche von Ihnen auf die Home Connect App sowie den Synced Home Appliance Account hochgeladenen Inhalte (insbesondere für Rezept-Bilder in der Home Connect App) selbst verantwortlich. Soweit Sie Bilder hochladen, auf denen Personen abgebildet sind, holen Sie bitte zuvor die Zustimmung der abgebildeten Personen zu der Veröffentlichung innerhalb der Home Connect App bzw. des Synced Home Appliance Accounts ein. Eine Überprüfung der hochgeladenen Inhalte durch den Betreiber findet nicht statt. Eine Ausnahme bilden nur Kommentare. Diese werden durch eine KI vorgefiltert. Dabei bauen wir auf den vom Anbieter der KI vorgegebenen Leitplanken und Prüfungslogiken auf und orientieren uns an den in diesem Nutzungsvertrag beschriebenen Leitlinien und Verfahrensregeln. Im Zweifelsfall von einem Menschen überprüft. Der Betreiber macht sich die eingegebenen bzw. hochgeladenen Inhalte nicht zu eigen. Sie haben insofern sicherzustellen, dass die von Ihnen hochgeladenen Inhalte weder gesetzliche Verbote noch Rechte Dritter (insbesondere Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- und Kennzeichenrechte) verletzen. Insbesondere verpflichten Sie sich, keine Inhalte auf die Home Connect App oder in den Synced Home Appliance Account hochzuladen, die (i) pornographische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, jugendgefährdende oder sonst anstößige Inhalte betreffen; (ii) Bezug zu politischen Tätigkeiten haben sowie Inhalte, die politische Symbole abbilden; (iii) andere Nutzer, oder sonstige Personen beleidigen, verleumden, belästigen, bedrohen oder in sonstiger Weise schädigen oder diesen gegenüber ein aggressives oder provokatives Auftreten darstellen; (iv) in sonstiger Weise rechtswidrig, sittenwidrig, obszön, vulgär, störend für die Privatsphäre anderer Personen, diffamierend oder anstößig sind oder unwahre Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik enthalten; (v) Softwareviren oder ähnlichen Schadcode enthalten oder nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Home Connect App bzw. des Synced Home Appliance Accounts (oder Teilen hiervon) einzuschränken oder zu gefährden; (vi) zu dem Zweck manipuliert sind, ihre Herkunft zu verschleiern; (vii) Werbung für den Kauf oder Verkauf von Produkten oder die Inanspruchnahme oder Erbringung von Dienstleistungen oder kommerzielle Websites/Blogs/etc. beinhalten oder (viii) Links oder sonstige Verbindungen zu Inhalten enthalten, die nach den vorgenannten Kriterien unzulässig sind, und/oder zu Verstößen gegen die vorgenannten Verbote auffordern.

Der Betreiber stellt bei den Rezeptbewertungen über einen Button ein Meldesystem zur Verfügung, über das rechtswidrige oder unangemessene Inhalte gemeldet werden können. Daneben können Sie sich bei Beanstandungen bezüglich der von anderen Nutzern hochgeladenen Inhalte jederzeit an die im Impressum der Home Connect App hinterlegten Kontaktdaten wenden. Unverzüglich nach Eingang Ihrer Meldung erhalten Sie von uns eine Empfangsbestätigung. Die gemeldeten Inhalte werden dann zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv von einem Menschen überprüft. Grundlage sind neben den anwendbaren Gesetzen insbesondere die in dieser Ziffer 7 (Netiquette) gemachten Vorgaben. Inhalte, die gegen diese Vorgaben verstoßen oder anderweitig rechtswidrig oder unangemessen sind, werden von uns entfernt. Wir werden Sie unverzüglich nach der Überprüfung über unsere Entscheidung informieren. Den Autor des Inhalts werden wir – natürlich ohne Offenlegung Ihrer Person – mit einer Begründung davon in Kenntnis setzen, dass wir den Inhalt entfernt haben. Bei dem Verdacht auf eine schwere Straftat in dem gemeldeten rechtswidrigen oder unangemessenen Inhalt behalten wir uns vor, zusätzlich zur Entfernung die zuständigen Behörden darüber zu informieren.

Unabhängig von einer gesonderten Meldung behält sich der Betreiber das Recht vor, hochgeladene Inhalte zu löschen insbesondere, wenn diese gegen die Vorgaben dieses Nutzungsvertrags oder gegen Gesetze verstoßen.

Sollten dem Betreiber durch solche von Ihnen schuldhaft hochgeladenen Inhalte ein Schaden entstehen, stellen Sie den Betreiber von den dadurch entstehenden Schäden frei.

Wenn Sie vorgeschlagene Inhalte (z.B. Kochrezepte) nutzen, vergewissern Sie sich bitte vorher, dass diese Inhalte für Sie persönlich geeignet sind. Nutzen Sie daher zum Beispiel Gerichte bzw. vorgeschlagenen Zutaten nur dann, wenn diese kein Gesundheitsrisiko im Hinblick auf Ihre individuelle gesundheitliche Verfassung darstellen (z.B. wegen Allergien). Bitte überprüfen Sie bei vorgeschlagenen Haltbarkeits-/Verzehrempfehlungen die Lebensmittel vor der Verwendung, dass diese tatsächlich noch unbedenklich zum Verzehr geeignet sind. Wenn Sie auf Ihrem Hausgerät (z.B. dem Cookit) selber Rezepte erstellen, werden diese nicht von uns geprüft. Bitte erstellen Sie diese Rezepte sorgsam, um etwaige Gesundheits- oder Sachschäden zu vermeiden.

Bitte überprüfen Sie vorgeschlagene Programme (z.B. Wasch- oder Trockenprogramme) und vorgeschlagene Werte (z.B. Wasserhärte; Dosierempfehlungen oder berechnete Mengenangaben) sowie vorgeschlagene Handlungsvor- oder ratschläge (z.B. Reparatur- oder Pflege-Tipps) vor dem Start bzw. vor deren Ausführung ebenfalls nochmal. Gerade Arbeiten an Elektrogeräten erfordern besondere Vorsicht. Insofern kann keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen werden. Nicht fachgerecht ausgeführte Arbeiten an mit Netzspannung betriebenen Elektrogeräten können schwere gesundheitliche Schädigungen und/oder hohe Sachschäden hervorrufen. Arbeiten an einem Gerät während der Garantiezeit können zum Verlust des Garantieanspruchs führen. Bitte vor der Anwendung die Gebrauchsanweisung sorgfältig lesen. Bei Fragen oder Unsicherheiten wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst oder einen anderen Fachmann.

Der Betreiber unternimmt angemessene Anstrengungen, alle Funktionalitäten und Dienste der Home Connect App und des Synced Home Appliance Accounts sowie die Integration und Koppelung mit Diensten Dritter (einschließlich der Integration von Links) zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch zu technischen Schwierigkeiten kommen, die zu einer zeitweiligen Unterbrechung der Verfügbarkeit führen. Sie können aus einer Unterbrechung der Verfügbarkeit keine Ansprüche gegen den Betreiber ableiten.

Ziehen Sie Ihr Hausgerät in ein anderes Land als das der ursprünglichen Inbetriebnahme um, so sind Sie verpflichtet, ihren bestehenden Home Connect Account zu löschen. Sie haben aber – je nach Verfügbarkeit im Land – die Möglichkeit, sich in dem neuen Land einen neuen Home Connect Account anzulegen. Hierfür können Sie auch weiterhin ihre bestehende SingleKey ID nutzen. Bitte beachten Sie, dass die Nutzung der Home Connect App sowie des Synced Home Appliance Accounts in einem anderen Land anderen Nutzungsbedingungen und einer anderen Datenschutzerklärung unterliegen kann. Die Nutzung des Synced Home Appliance Accounts ist aber weiter möglich, wenn Sie ihn für das Land verwenden, für den er ursprünglich registriert wurde. Alternativ können Sie das Konto löschen (siehe Ziffer 16).

Die Nutzung der Home Connect App in Verbindung mit einem Hausgerät, welches nicht für eine Nutzung in dem jeweiligen Land zugelassen ist, ist unzulässig. Kontaktieren Sie in Zweifelsfragen den Hersteller Ihres Hausgeräts.

Im Falle des Verkaufs oder der dauerhaften Überlassung Ihres mobilen Endgeräts an Dritte loggen Sie sich vorher aus Ihrem Benutzerkonto aus und löschen Sie die Home Connect App. In diesem Fall ist eine Zuordnung des mobilen Endgeräts zu Ihrer Benutzerkennung oder Ihrem Hausgerät nicht mehr möglich oder reproduzierbar. Im Falle des Verkaufs des Hausgeräts setzen Sie das Hausgerät in den Werkszustand zurück. In diesem Fall wird die Verknüpfung des Hausgeräts zu Ihrem Benutzerkonto aufgelöst. Haben Sie zusätzliche Programme für Ihr Hausgerät erworben, sind diese an das Gerät gebunden. Sofern der Erwerber des Hausgeräts diese nutzen möchte, bitten Sie ihn, dass er sich mit dem Betreiber in Verbindung setzt. Die Nutzung dieser zusätzlich erworbenen Programme erfordert, dass der Erwerber sich ebenfalls bei Home Connect registriert und das Hausgerät mit seinem Benutzerkonto verbindet.

Haben Sie Ihr Hausgerät gebraucht erworben, vergewissern Sie sich in den Kontoeinstellungen der Home Connect App, dass keine Ihnen nicht bekannten Nutzer mit dem Hausgerät verbunden sind. Im Zweifel setzen Sie das Hausgerät in den Werkszustand zurück. Weitere Informationen zum Datenschutz können Sie der Datenschutzerklärung entnehmen.

Räumen Sie – entgegen der Vorgaben aus Ziffer 4 und 5 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen – Dritten die Nutzungsmöglichkeit Ihrer Home Connect App über das mobile Endgerät, auf dem die Home Connect App installiert ist, ein oder erlauben Sie die Nutzung des Synced Home Appliance Accounts, sind Sie dafür verantwortlich, dass die Home Connect App bzw. der Synced Home Appliance Account im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und den anwendbaren Gesetzen genutzt wird.

Der Betreiber haftet Ihnen gegenüber bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und arglistig verschwiegenen Mängeln für alle vom Betreiber sowie seinen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbegrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber Ihnen im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet Ihnen der Betreiber nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht, mithin eine Pflicht deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung des Betreibers auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist nach § 578b Abs. 1 Nr. 1 BGB nicht anzuwenden. Die Haftung des Betreibers nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.

Für die vom Betreiber bereitgestellte Home Connect App (inkl. der nach Ziffer 5.f bereitgestellten Zusatzprogramme) sowie den Synced Home Appliance Account gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für digitale Produkte.

Der Betreiber behält sich vor, an der Home Connect App und dem Home Connect Ökosystem sowie dem Synced Home Appliance Accounts Änderungen vorzunehmen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit der Home Connect App bzw. des Synced Home Appliance Accounts erforderlichen Maß hinausgehen. Dies kann z.B. dann der Fall sein, wenn (i) die Anpassung an neue Technologien oder die Produkt- oder Datensicherheit es erfordern; (ii) bestimmte Funktionalitäten der Home Connect App oder des Synced Home Appliance Accounts nicht mehr von einer hinreichend großen Anzahl von Kunden nachgefragt oder genutzt werden; (iii) Missbrauch oder Schäden verhindert werden sollen oder (iv) diese Funktionalitäten nicht mehr mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand angeboten werden können. Gleiches gilt für Änderungen, die durch äußere Umstände entstehen (z.B. Einstellung oder Änderungen der Services von Partnern wie Amazon Alexa; Gesetzesänderungen oder eine geänderte Marktklage).

Wenn sich eine Änderung negativ auf Ihre Nutzung der Home Connect App auswirkt, werden wir Sie hierüber innerhalb einer angemessenen Frist vorab ausdrücklich informieren (insbesondere über die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderung). Eine Ausnahme besteht in dringenden Fällen, in denen die Änderungen dazu dienen, Missbrauch oder Schäden zu verhindern, auf rechtliche Erfordernisse zu reagieren oder die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Home Connect App bzw. des Synced Home Appliance Accounts zu gewährleisten.

Wird durch die Änderung Ihre Zugriffsmöglichkeit auf die Home Connect App oder deren Nutzbarkeit für Sie nicht nur unerheblich beeinträchtigt, können Sie diesen Nutzungsvertrag jederzeit nach Ziffer 16 unentgeltlich beenden.

Der Betreiber ist berechtigt, Änderungen an den Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie an den besonderen Nutzungsbedingungen für weitere Dienste des Betreibers unter den folgenden Voraussetzungen für die Zukunft vorzunehmen:

Änderungen an den jeweiligen Nutzungsbedingungen, welche sich auf die Vertragsbeziehung auswirken, werden wir Ihnen in der Regel mit einem Vorlauf von nicht weniger als sechs Wochen vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung über die Home Connect App oder den Synced Home Appliance Account und/oder per E-Mail mitteilen. Die Mitteilung wird auch Informationen über Ihr Recht, die Änderungen abzulehnen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen enthalten. Sofern Sie der Änderung nicht innerhalb der in der Ankündigung genannten Frist (regelmäßig sechs Wochen) widersprechen, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung ("Zustimmungsfiktion"); hierauf werden wir in der Ankündigung gesondert hinweisen. Die Zustimmungsfiktion gilt nicht für eine Veränderung, welche eine Hauptleistung des Nutzungsvertrages betrifft, sofern dadurch ein ungünstiges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zu Ihren Lasten entstehen würde. Im Falle eines Widerspruchs wird der Nutzungsvertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Der Betreiber ist aber berechtigt, Ihren Nutzungsvertrag mit dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu beenden und Ihr Benutzerkonto zu sperren.

Redaktionelle Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, d.h. Änderungen, die das Vertragsverhältnis nicht betreffen, wie z.B. die Korrektur von Tippfehlern, werden ohne Benachrichtigung vorgenommen.

Sie dürfen weder die Home Connect App noch den Synced Home Appliance Account für unerlaubte (z.B. militärische) Zwecke nutzen. Sie sind nicht berechtigt, die Dienste, Inhalte, Daten und Informationen, die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung der Home Connect App oder des Synced Home Appliance Accounts erhalten, gewerblich zu vertreiben oder zu verarbeiten. Der Betreiber kann bei einer unzulässigen bzw. unberechtigten Nutzung der Home Connect App oder des Synced Home Appliance Accounts die geeigneten Maßnahmen einleiten und dabei unter anderem auch Nutzer sperren.

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Sie können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit Ihnen ordentlich mit einer Frist von sechs Wochen oder kürzer im Falle, dass der Betreiber beschließt, den Betrieb der Home Connect App oder den Synced Home Appliance Account einzustellen, zu kündigen. Im Übrigen bleibt das Recht beider Vertragsparteien, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Betreiber insbesondere dann vor, wenn Sie gegen wesentliche Pflichten dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (z.B. Ziffern 2, 5, 7 oder 15) oder der besonderen Nutzungsbedingungen verstoßen (oder wenn eine Registrierung über den in Ziffer 3 genannten Single-Sign-On-Dienst erfolgt ist und der diesem zu Grunde liegende Nutzungsvertrag beendet wird. In letzterem Fall ist eine Anmeldung in der Home Connect App und dem Synced Home Appliance Account nicht mehr möglich.

Falls Sie Ihr Konto bei Synced Home Appliance löschen möchten, gilt dies als Beendigung der Nutzungsvereinbarung und der Löschungsantrag wird automatisch innerhalb des Systems des Kontos bei Synced Home Appliance ausgeführt. Nach der Löschung sind Ihr Synced Home Appliance Konto und die darin enthaltenen Informationen nicht mehr verfügbar, mit Ausnahme der Daten, die wir aufbewahren müssen, wie zum Beispiel

• SingleKey ID-Konto, das separat zu löschen ist;

• vertragliche Informationen (z.B. laufende (Service-)Aufträge, Garantieverlängerungen oder solche Daten, die wir aus steuerlichen und ähnlichen Gründen einschließlich für Sicherheitsmaßnahmen aufbewahren müssen);

• Genehmigungen und damit verbundene Daten (z. B. wenn eine Marketinggenehmigung noch erteilt und nicht widerrufen wurde);

• E-Mail-Adresse und Zeitstempel Ihres Löschungsantrags (wird automatisch innerhalb der allgemeinen Aufbewahrungsfrist gelöscht).

Als Verbraucher, d.h. als eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen bei allen kostenpflichtigen Diensten, welche von dem Betreiber in der Home Connect App bzw. im Synced Home Appliance Account angeboten werden, binnen vierzehn Tagen ein Widerrufsrecht zu. Dieses Widerrufsrecht bezieht sich nur auf den jeweiligen vom Betreiber in der Home Connect App bzw. im Synced Home Appliance Account angeboten kostenpflichtigen Dienste. Der Kaufvertrag über Home Connect fähige Geräte und sonstige Käufe bzw. ein in diesem Zusammenhang etwaig bestehendes Widerrufsrecht bleibt unberührt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Nutzungsvertrag über die Nutzung der Home Connect App und des Synced Home Appliance Accounts zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Das Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten (z.B. Zusatzprogrammen) erlischt vorzeitig, wenn (i) Sie innerhalb dieser Widerrufsfrist mit dem Download begonnen haben; (ii) dem Beginn des Downloads vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt haben und (iii) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht bezogen auf diesen digitalen Inhalt verlieren.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Home Connect GmbH, Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, Deutschland, info.de@home-connect.com; +49 (0) 89 / 4590 01) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Nutzungsvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen unterdiesem Nutzungsvertrag erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns bei kostenpflichtigen Dienstleistungen einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten kostenpflichtigen Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Betreiber mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie (i) ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Betreiber mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (ii) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Home Connect GmbH, Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, Deutschland oder info.de@home-connect.com

–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

–Bestellt am (*)/erhalten am (*)

–Name des/der Verbraucher(s)

–Anschrift des/der Verbraucher(s)

–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

–Datum

_________

(*) Unzutreffendes streichen.

Für Services von Partnern sind die Widerrufsbelehrungen der jeweiligen Partner zu beachten.

Es gelten die zwingenden Vorschriften des Rechts, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten. Im Übrigen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden unabhängig vom anwendbaren Recht keine Anwendung. Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Zusammenhang mit diesen Allgemeinen und den besonderen Nutzungsbedingungen ergeben, ist Gerichtsstand München, Deutschland. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen oder der besonderen Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.